Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen
Eine verfassungsrechtliche Studie zum US-amerikanischen Recht
Zusammenfassung
In der aufsehenerregenden Citizens United-Entscheidung aus dem Jahre 2010 hat der Supreme Court die Bedingungen für die Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen drastisch liberalisiert. Die Autorin zeichnet die wechselnden rechtlichen Rahmenbedingungen für die finanzielle Einflussnahme von Unternehmen auf Wahlkämpfe seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts nach und prüft die verfassungsrechtlichen Fundamente der Citizens United-Entscheidung. Den Kern der Untersuchung bildet die Frage der Anwendbarkeit des Grundrechts der Meinungsfreiheit auf Wahlkampfaktivitäten von Unternehmen.
Die Autorin arbeitet sodann heraus, dass Wahkampfspenden von Unternehmen zum Schutz der Integrität der demokratischen Willensbildung und der Interessen der Anteilseigner stärker reguliert werden können als vergleichbare Ausgaben natürlicher Personen. Den Schlusspunkt der Arbeit bildet eine rechtsvergleichende Betrachtung, die die Unterschiede in den Traditionen und Aktionsformen der Wahlkampffinanzierung in Deutschland und den USA aufzeigt.
- 19–26 Einleitung 19–26
- 19–22 A. Problemaufriss 19–22
- 174–176 F. Ergebnis 174–176
- 189–190 D. Ergebnis 189–190
- 229–230 Schlussbemerkung 229–230
- 231–238 Literaturverzeichnis 231–238
- 239–241 Stichwortverzeichnis 239–241