Der Internationale Strafgerichtshof ICC und der Frieden

Zusammenfassung

Die Erkenntnisse der Völkerrechtslehre und der modernen politikwissenschaftlichen Friedens- und Konfliktforschung stehen weitgehend unverbunden nebeneinander, insbesondere fehlt eine Verknüpfung des komplexen Friedensbegriffs mit den rechtlichen und praktischen Bedingungen der internationalen Strafgerichtsbarkeit.

Diese Arbeit klärt, inwieweit der ICC tatsächlich ein nützliches Instrument für die internationale Staatengemeinschaft zur Unterstützung von Friedensprozessen sein kann. Eine vergleichende Analyse bezieht die Erfahrungen insbesondere des Jugoslawien-Tribunals mit ein und macht sie für die Bewertung des Friedenspotenzials des ICC fruchtbar. Hierbei zeigt sich, dass das das Friedenspotenzial des ICC von drei Faktorengruppen eingegrenzt wird: Das internationale Umfeld, lokale bzw. regionale Bedingungen, aber auch das Tribunal selbst haben Einfluss auf die Befriedungsfunktion.

Aufgrund der Widersprüchlichkeiten zwischen einzelnen Einflussfaktoren wird der ICC in der Praxis seine Befriedungsfunktion nur graduell ausüben können. Wenngleich der ICC nicht das vielgepriesene Allheilmittel für einen idealen Weltfrieden darstellt, kann eine angemessene Nutzung des ICC im Zusammenspiel mit weiteren Instrumenten wertvolle Beiträge zur Etablierung und Stabilisierung des Friedens sowie zur Versöhnung leisten.

Der Autor lehrt als Dozent für Politikwissenschaft an der Universität Augsburg unter anderem zu den Themenfeldern Völkerrecht und Politik, Außenpolitik sowie Europäische Integration.