Verein oder Körperschaft?

Franz Ruland

doi:10.5771/9783845202716

Verein oder Körperschaft?

Zur Neuordnung der Spitzenverbände in der gesetzlichen Unfallversicherung durch das geplante Gesetz zur Reform der gesetzlichen Unfallversicherung (UV-Reformgesetz - UVRG)

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 13 1. Edition 2007

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doi.org/10.5771/9783845202716
ISBN print: 978-3-8329-2725-7
ISBN online: 978-3-8452-0271-6
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Zusammenfassung

Die Abhandlung basiert auf einem im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erstellten Rechtsgutachten des Autors. Er untersucht die Verfassungsmäßigkeit der geplanten Umwandlung der beiden bisherigen als privatrechtliche Vereine ausgestalteten Spitzenverbände der Unfallversicherungsträger zu einer Körperschaft des öffentlichen Rechts.

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2–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–8
9–9 Zusammenfassungen 9–9
9–9 Das Wichtigste in Kürze 9–9
10–15 Zusammenfassung 10–15
16–23 I. Die geplante Organisationsreform der gesetzlichen Unfallversicherung 16–23
24–24 II. Der Gegenstand des Gutachtens 24–24
25–36 III. Der Rechtsstatus der Spitzenverbände in den einzelnen Sozialversicherungszweigen 25–36
37–52 IV. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des geplanten Vorhabens 37–52
53–63 V. Denkbare Alternativen für den Gesetzgeber 53–63
64–75 VI. Verein oder Körperschaft? 64–75
- 64–71 1. Die Konsequenzen einer Ausgestaltung des Spitzenverbandes als Verein 64–71
- 71–75 2. Die Konsequenzen einer Ausgestaltung des Spitzenverbandes als Körperschaft des öffentlichen Rechts 71–75

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