Quantitativ übermäßige Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten im AGB-rechtlichen Rechtsfolgensystem
Zusammenfassung
Der Autor liefert einen Beitrag zur Lösung des ebenso schwierigen wie für die Praxis bedeutsamen Rechtsfolgenproblems bei quantitativ übermäßigen Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Seitdem der Gesetzgeber auch die Arbeitsbeziehungen in die normativen Vorgaben für Allgemeine Geschäftsbedingungen inkorporiert hat, wird über die Konsequenzen dieses Legislativakts debattiert.
Die vorliegende Arbeit beantwortet die Frage, wie der Rechtsanwender mit Rückzahlungsklauseln umzugehen hat, die übermäßige Bindungsfristen bzw. Erstattungsbeiträge konstituieren. Dabei zeigt der Autor u. a. einen pragmatischen und widerspruchsfreien Lösungsweg auf.
- 17–37 A. Einführung 17–37
- 62–63 IV. Zwischenfazit 62–63
- 146–147 I. Fragestellung 146–147
- 202–203 I. Fragestellung 202–203
- 203–205 II. Allgemeines 203–205
- 215–228 IV. Stellungnahme 215–228
- 228–229 IV. Zwischenergebnis 228–229
- 229–231 I. Fragestellung 229–231
- 242–255 III. Stellungnahme 242–255
- 255–255 IV. Zwischenergebnis 255–255
- 257–258 II. Bewertung 257–258
- 258–258 III. Zwischenergebnis 258–258
- 258–259 I. Fragestellung 258–259
- 268–269 IV. Zwischenergebnis 268–269
- 339–359 Literaturverzeichnis 339–359