Öffentliche Unternehmen und der Begriff des öffentlichen Auftraggebers
Aus der Perspektive einer funktionsfähigen Markt- und Rechtsordnung
Zusammenfassung
Öffentliche Unternehmen agieren in vieler Hinsicht unter Wettbewerbsbedingungen. Dennoch sind sie nach dem geltenden Vergaberecht unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, ihre Aufträge im Wege von Ausschreibungen und Vergabeverfahren zu vergeben, die mit hohen Kosten verbunden sind. Kernpunkt der Arbeit ist der Begriff des öffentlichen Auftraggebers im Kartellvergaberecht. Dargestellt werden die maßgebenden rechtlichen und wettbewerblichen Funktionsbedingungen öffentlicher Unternehmen. Der Autor untersucht den Wettbewerb, die Auswirkungen des europäischen Beihilfenregimes und die gesellschaftsrechtlichen Bedingungen und vertritt auf dieser Grundlage eine wettbewerbsadäquate Auslegung des Vergaberechts.
- 19–20 I. Problemstellung 19–20
- 22–36 III. Rechtsrahmen 22–36
- 48–49 B. Fazit 48–49
- 88–89 E. Fazit 88–89
- 105–105 D. Fazit 105–105
- 156–156 D. § 98 Nr. 5 GWB 156–156
- 156–157 E. § 98 Nr. 6 GWB 156–157
- 157–157 F. Fazit 157–157
- 165–168 B. Auftraggeber 165–168
- 168–169 C. Fazit 168–169
- 188–188 IV. Fazit 188–188
- 192–194 B. Sekundärrechtsschutz 192–194
- 200–206 Kapitel 7: Ergebnisse 200–206
- 207–216 Literaturverzeichnis 207–216