Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken

Christina Wittkamp

doi:10.5771/9783845237589

Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken

Ein Sanierungsfall?

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 23 1. Edition 2012

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doi.org/10.5771/9783845237589
ISBN print: 978-3-8329-7399-5
ISBN online: 978-3-8452-3758-9
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Zusammenfassung

Mit dem Atomausstieg ist in Deutschland ein Zeitalter des Rückbaus von Kernkraftwerken angebrochen. Die hierfür bedeutsamsten gesetzlichen Regelungen des Atomgesetzes wurden seit Einführung Mitte der 70iger Jahre nicht mehr verändert.

Das Atomgesetz wurde seither mehrfach reformiert, insbesondere durch die Regelungen zum Atomausstieg. Neben die nationalen Rechtsvorschriften treten auch im Atomrecht immer stärker internationale Vorgaben.

Vor dem Hintergrund dieser Änderungen wird in diesem Werk untersucht, ob das Atomrecht „fit“ für eine Ära der Stilllegung ist. Ist ein Betreiber verpflichtet, ein Kernkraftwerk am Ende seiner Lebensdauer stillzulegen und zurückzubauen, um den Zustand „der grünen Wiese“ herzustellen? Inwieweit besteht eine Verpflichtung des Betreibers, eine finanzielle Vorsorge zu treffen, um den Rückbau auch im Falle einer Insolvenz finanziell abzusichern? Erfüllen die etwas in die Jahre gekommenen Vorschriften des Atomgesetzes zur Stilllegung den Ansprüchen moderner Umweltrechtsvorschriften oder sind sie ein „Sanierungsfall“?

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2–7 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–7
8–8 Tabellenverzeichnis 8–8
9–10 Abkürzungsverzeichnis 9–10
11–14 A. Einleitung 11–14
15–17 B. Überblick über Stilllegungsprojekte in Deutschland 15–17
18–28 C. Rechtliche Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken 18–28
- 18–21 I. Völkerrechtliche Vorgaben 18–21
  - 18–19 1. Internationale Übereinkommen 18–19
  - 19–20 2. IAEA-Empfehlungen 19–20
  - 20–21 3. Völkergewohnheitsrecht 20–21
- 21–24 II. Europarechtliche Vorgaben 21–24
  - 21–22 1. Primäres Gemeinschaftsrecht 21–22
  - 22–24 2. Richtlinien 22–24
- 24–28 III. Nationale Rechtsvorschriften 24–28
  - 24–26 1. Gesetze und Verordnungen 24–26
  - 26–27 2. Verwaltungsvorschriften 26–27
  - 27–27 3. BMU-Bekanntmachungen 27–27
  - 27–28 4. RSK/SSK-Empfehlungen 27–28
  - 28–28 5. KTA-Regeln u.a. 28–28
29–32 D. Stilllegung, sicherer Einschluss und Abbau – Definition und Abgrenzung 29–32
- 29–30 I. Sicherer Einschluss 29–30
- 30–30 II. Abbau 30–30
- 30–32 III. Stilllegung 30–32
  - 30–31 1. Stilllegung im weiteren Sinne 30–31
  - 31–32 2. Stilllegung im engeren Sinne 31–32
33–37 E. Der Anlagenbegriff des § 7 Abs. 3 AtG 33–37
- 33–34 I. Enger Anlagenbegriff 33–34
- 34–34 II. Weiter Anlagenbegriff 34–34
- 34–35 III. Anlagenbegriff des BVerwG 34–35
- 35–36 IV. Sicherheitstechnischer Anlagenbegriff dieser Arbeit 35–36
- 36–37 V. Degressiver Anlagenbegriff 36–37
38–43 F. Abgrenzung Betriebsgenehmigung – Stilllegungsgenehmigung 38–43
44–48 G. Pflicht zu Stilllegung? 44–48
49–55 H. Verpflichtung zum Abbau einer stillgelegten Kernanlage? 49–55
56–71 I. Das Genehmigungsverfahren nach § 7 Abs. 3 Satz 1 AtG 56–71
72–78 J. Finanzielle Sicherung des Stilllegungsprozesses 72–78
79–83 K. Bemessungsmaßstäbe der Deckungsvorsorge während der Stilllegung 79–83
84–86 L. Entlassung aus der Atomaufsicht 84–86
- 84–84 I. Grenzen des Anwendungsbereichs des AtG 84–84
- 84–85 II. Rechtsnatur der Freigabe nach § 29 StrlSchV 84–85
- 85–86 III. Erfordernis der Freigabe 85–86
87–90 M. Zusammenfassung und Fazit 87–90
91–94 Literaturverzeichnis 91–94

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