Internationale Verwaltung im Kosovo
Rechtsgrundsätze internationaler Administration am Beispiel der UNMIK
Zusammenfassung
Anhand der UN-Verwaltung im Kosovo stellt das Buch internationale, völkerrechtlich nachweisbare Standards für rechtsstaatliches Verwalten auf. Danach muss sich eine internationale Mandatsverwaltung in der Ausübung hoheitlicher Gewalt gegenüber Einzelnen auf eine rechtliche Grundlage stützen. Zudem müssen die in ihren Entscheidungen zu beachtenden Interessen rechtlich geregelt sein. Drittens muss das Verwaltungshandeln einer Kontrolle anhand rechtlicher Maßstäbe durch ein unabhängiges Verfahren unterliegen und die Möglichkeit für Rechtsschutz des Einzelnen bestehen.
In der Untersuchung des Verwaltungshandelns der UN-Mission im Kosovo anhand dieser Maßstäbe zeigt sich, dass trotz fest etablierter Verwaltungsstrukturen derartige Standards in der täglichen Praxis der Verwaltungsorgane keine maßgebliche Bedeutung entfaltet haben. Ein wesentlicher Grund hierfür wird in fehlenden Implementationsmechanismen gesehen. Die Autorin schlägt deshalb die Einrichtung eines unabhängigen Gerichts oder interner Kontrollinstanzen vor, durch die ein für die Effektivität des Rechts erforderlicher Diskurs um akzeptables Verwalten institutionell gewährleistet wird.
- 57–58 VII. Ergebnis 57–58
- 58–65 I. Zivilverwaltung 58–65
- 72–73 V. Ergebnis 72–73
- 109–135 Viertes Kapitel Rechtsprinzipien für hoheitliches Handeln einer internationalen Verwaltung 109–135
- 109–113 A. Vorgehensweise 109–113
- 127–128 V. Ergebnis 127–128
- 129–131 II. Rule of Law 129–131
- 134–135 V. Ergebnis 134–135
- 141–141 II. Verfahren 141–141
- 221–224 IV. Lokales Recht 221–224
- 250–251 IV. Ergebnis 250–251
- 251–265 D. Ergebnis 251–265
- 269–274 II. Kontrollmechanismen 269–274
- 276–276 IV. Ergebnis 276–276
- 276–298 B. Ausblick: EULex 276–298
- 297–298 V. Ergebnis 297–298
- 298–302 C. Schluss 298–302
- 303–318 Literaturverzeichnis 303–318