Das Staatsangehörigkeitsprinzip in Europa
Die Vereinbarkeit der kollisionsrechtlichen Staatsangehörigkeitsanknüpfung mit dem gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbot
Zusammenfassung
Ist eine zwingende Anknüpfung des Personalstatuts an die Staatsangehörigkeit noch mit dem Diskriminierungsverbot des Artikel 12 EG vereinbar? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Werk von Claudia Stern.
Zunächst wird der Begriff des kollisionsrechtlichen Personalstatuts, ferner die Geschichte und die Begründung des Staatsangehörigkeitsprinzips behandelt. Der zweite Teil ist eine klassische Analyse von Artikel 12 EG. Schwerpunkt ist der sachliche Anwendungsbereich und die Rechtfertigungsfähigkeit einer tatbestandlichen Diskriminierung. Anschließend untersucht die Autorin anhand einer abstrakt formulierten Sachverhaltskonstellation, ob die zwingende Beurteilung eines Unionsbürgers nach seinem Heimatrecht einen Verstoß gegen Artikel 12 EG darstellen kann.
Das Werk richtet sich an Kollisionsrechtler in Wissenschaft und Gesetzgebungspraxis. Versucht wird die Logik des Gemeinschaftsrechts darzulegen und hierdurch dessen Einfluss auf nationales IPR vorhersehbar zu machen. Ein Grundverständnis hierfür ist aufgrund jüngerer Entscheidungen des EuGH sowie bevorstehender Initiativen des europäischen Gesetzgebers zur Harmonisierung von Teilen des Personalstatuts unerlässlich geworden.