Schnittstellen im Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht

Notburga Ott; Heinrich Schürmann; Martin Werding

doi:10.5771/9783845240749

Schnittstellen im Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht

1. Edition 2012

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doi.org/10.5771/9783845240749
ISBN print: 978-3-8329-7425-1
ISBN online: 978-3-8452-4074-9
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Zusammenfassung

An Schnittstellen im Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht ergeben sich für Familien durch die fehlende Abstimmung vieler Einzelregelungen unbeabsichtigte Wirkungen, die den Gesetzeszwecken und familienpolitischen Zielen zuwiderlaufen.

Anknüpfend an eine umfassende Bestandsaufnahme solcher Schnittstellenprobleme bietet die Untersuchung eine gründliche rechtssystematische Diskussion wichtiger Grundsatzfragen und konkreter Probleme, gestützt auf markante Rechtsfälle und Entscheidungen. Ergänzend werden Berechnungen zu den finanziellen Folgen für betroffene Familien angestellt und mit Hilfe geeigneter Individual- und Haushaltsdaten die empirische Relevanz der Probleme analysiert.

Die Studie schließt mit Überlegungen zu möglichen Lösungsansätzen. Sie entstand im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums der Finanzen im Rahmen der Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen in Deutschland.

Die Autoren sind namhafte Experten für das Zusammenwirken der betrachteten Rechtsgebiete sowie für Fragen der Gestaltung und der Wirkung sozial- und familienpolitischer Maßnahmen aus juristischer sowie aus ökonomischer Sicht.

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2–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–8
9–10 Abbildungsverzeichnis 9–10
11–11 Tabellenverzeichnis 11–11
11–16 1 Einleitung 11–16
17–22 2 Überblick über die betrachteten Gesetze und Instrumente 17–22
23–101 3 Schnittstellen: Bestandsaufnahme im geltenden Recht 23–101
- 23–49 3.1 Adressaten 23–49
  - 23–37 a) Rechtsbeziehungen und Lebensformen 23–37
  - 37–49 b) berücksichtigte Kinder 37–49
- 49–51 3.2 Träger 49–51
- 51–98 3.3 Bemessung von Leistungen 51–98
  - 51–58 a) Grundsätze 51–58
  - 58–73 b) Definition des Mindestbedarfs von Kindern 58–73
  - 73–96 c) Anrechnung von Einkommen 73–96
  - 96–98 d) Anrechnung von Vermögen 96–98
- 98–101 3.4 Bezugnahme auf andere Maßnahmen 98–101
102–220 4 Schnittstellenprobleme: Praktische Erfahrungen und rechtssystematische Überlegungen 102–220
221–261 5 Schnittstellenprobleme: Empirische Analysen 221–261
- 221–232 5.1 Datengrundlagen und Datenaufbereitung 221–232
- 232–243 5.2 Deskriptive Statistik: Verteilung der Haushaltstypen 232–243
- 243–261 5.3 Empirische Relevanz: konkrete Problemfelder 243–261
  - 243–246 a) Kindergeld und Sozialrecht 243–246
  - 246–250 b) Wirtschaftliche Situation und Sicherungslücken nach Scheidung 246–250
  - 250–256 c) Unterhaltsbeziehungen und Erwerbsverhalten 250–256
  - 256–259 d) Kosten der Unterkunft 256–259
  - 259–261 e) Brückenfunktion des Kinderzuschlags 259–261
262–294 6 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 262–294
- 262–282 6.1 Schnittstellen und Schnittstellenprobleme: Bestandsaufnahme 262–282
  - 262–266 a) Überblick über existierende Schnittstellen 262–266
  - 266–271 b) Schnittstellenprobleme: Grundsatzfragen 266–271
  - 271–277 c) Konkrete Schnittstellenprobleme 271–277
  - 277–282 d) Empirische Relevanz der Schnittstellenprobleme 277–282
- 282–288 6.2 Implikationen für die Evaluation familienpolitischer Maßnahmen 282–288
  - 282–284 a) Identifikation von Familien und Kindern 282–284
  - 284–285 b) Familienpolitische Instrumente und Einkommenssituation der Familien 284–285
  - 285–287 c) Auswahl der Familientypen 285–287
  - 287–288 d) Zu berücksichtigende Instrumente 287–288
- 288–294 6.3 Grundlagen und Ansatzpunkte für Lösungen 288–294
295–298 Literatur 295–298

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