Vergangenheitsaufarbeitung im postautoritären Argentinien
Ein Beitrag zur Reaktion des Verfassungsrechts und der Verfassungsgerichtsbarkeit auf staatlich gesteuertes Unrecht im Lichte völkerrechtlicher Verpflichtungen
Zusammenfassung
Die Aufarbeitung unrechtsstaatlicher Vergangenheit gehört zu den schmerzhaftesten Herausforderungen postautoritärer Regime. Nicht selten wird dieser Herausforderung jedoch unzureichend begegnet und die Vergangenheit vorschnell bewältigt, ohne jemals aufgearbeitet worden zu sein. Dass aber nur eine verstehende Vergangenheitsaufarbeitung vor dem Rückfall in unrechtsstaatliche Strukturen zu schützen vermag, zeigt der Autor am Aufarbeitungsprozess der letzten Militärdiktatur in Argentinien.
Vor dem Hintergrund der umfassenden Verfassungsreform von 1994 sowie der Einbindung in das interamerikanische System zum Schutz der Menschenrechte erarbeitet der Autor die Bedeutung offener Verfassungsstaatlichkeit als zwingendes Element für einen verstehenden Vergangenheitsaufarbeitungsprozess in Argentinien und analysiert neben dem argentinischen Verfassungstext auch die Judikatur des Obersten Gerichtshofs, der im Kontext der Aufarbeitung der letzten Militärdiktatur nicht nur als nationales Verfassungsgericht agierte, sondern vielmehr als völkerrechtlicher Konventionsinterpret das Ende der impunidad in Argentinien herbeizuführen vermochte.