Settlements im Europäischen Kartellverfahren
Eine rechtsvergleichende Untersuchung konsensualer Verfahrensbeendigungsmechanismen unter besonderer Berücksichtigung der Verpflichtungszusageentscheidung
Zusammenfassung
In den letzten Jahren verzeichnete das Europäische Kartellverfahren mit der Verpflichtungszusageentscheidung und dem Vergleichsverfahren in Kartellfällen einen deutlichen Trend zur einvernehmlichen Verfahrensbeendigung. Ausgehend von der Erfahrungen im US-Recht und unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH im Alrosa Verfahren untersucht die Arbeit rechtsvergleichend Voraussetzungen, Verfahren und Rechtswirkungen dieser neuartigen Entscheidungsinstrumente. Im Ergebnis zeigt sich, dass die Erfahrungen mit consent decrees, consent orders sowie mit dem plea bargaining aus dem US-amerikanischen Recht brauchbare Lösungsansätze für die bislang im Europäischen Kartellverfahren ungeklärten Rechtsfragen bieten.
- 27–36 I. Ausgangslage 27–36
- 109–110 D. Zusammenfassung 109–110
- 113–114 I. Einleitung 113–114
- 292–293 I. Einleitung 292–293
- 293–296 II. Anwendungsbereich 293–296
- 339–339 I. Einleitung 339–339
- 359–360 I. Einleitung 359–360
- 360–371 II. Zulässigkeitsaspekte 360–371
- 381–381 IV. Fazit 381–381
- 389–408 Literaturverzeichnis 389–408