Das Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Markenrecht unter dem neuen UWG
Symbiotische Theorie zum Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht
Zusammenfassung
Im Verhältnis von Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht steht ein Paradigmenwechsel an. Durch die UWG-Novelle 2008 zur Umsetzung der Lauterkeitsrichtlinie 2005/29/EG und die Einführung des neuen § 5 Abs. 2 UWG ist die These des BGH vom Vorrang des Markenrechts gegenüber dem Lauterkeitsrecht obsolet geworden.
Die Arbeit analysiert das bisherige und zeigt das künftige Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Markenrecht anhand einer schutzzweckorientierten „Symbiotischen Theorie“ auf. Die Symbiotische Theorie erlaubt eine Dogmatik zum Lauterkeits- und Kennzeichenrecht, die mit der Rechtsprechung des EuGH konform ist.
Durch klare Orientierung an den Funktionen und Grenzen beider Rechtsgebiete wird dem Rechtsanwender ermöglicht, anhand klar umrissener Kriterien zu vorhersehbaren Ergebnissen zu gelangen. Das führt zu Rechtssicherheit, die es in diesem Gebiet derzeit nicht gibt und die sowohl den Inhabern von Kennzeichen, aber auch den Verbrauchern und Verbraucherverbänden leichter als bisher ermöglicht, Inhalte und Grenzen von Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht zu bestimmen.
- 5–6 Vorwort 5–6
- 13–17 A. Problemaufriss 13–17
- 86–90 4. Stellungnahme 86–90
- 90–144 IV. Die Wirkung des Inkrafttretens des UWG-2004 und die Entwicklung bis zur UWG-Reform 2008 90–144
- 97–108 2. § 4 Nr. 9 UWG-2004 97–108
- 108–114 3. § 4 Nr. 10 UWG-2004 108–114
- 114–114 4. § 4 Nr. 11 UWG-2004 114–114
- 122–139 6. § 6 UWG-2004 122–139
- 139–142 7. Aktivlegitimation 139–142
- 144–146 V. Fazit 144–146
- 202–232 F. Das Verhältnis von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht nach der Symbiotischen Theorie 202–232
- 202–211 I. § 5 UWG 202–211
- 210–211 5. Zusammenfassung 210–211
- 213–218 III. § 6 UWG 213–218
- 216–218 3. Konkurrenzen 216–218
- 218–229 IV. § 4 UWG 218–229
- 218–222 1. § 4 Nr. 7 218–222
- 222–229 2. § 4 Nr. 9 222–229
- 229–232 V. § 3 UWG 229–232
- 233–234 G. Fazit & Ausblick 233–234
- 235–242 Literaturverzeichnis 235–242
- 235–236 Kommentare 235–236
- 236–242 Aufsätze 236–242