Öffentliche Sicherheit und Freiheit
Politikwissenschaftliche Studien zu Staat, Polizei und wehrhafter Demokratie
Zusammenfassung
Die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen – und zwar nicht erst seit dem 11. September. "Neue" Phänomene wie "Internationalisierung" und "Europäisierung" von innerer Sicherheit und Strafrecht, Erosion der Trennung von innerer und äußerer Sicherheit, "Privatisierung", "Sicherheitsstaat", "Islamistischer Extremismus" und Konzepte des "Freund-Feind-Rechts" treten neben die bekannten Herausforderungen einer pluralistischen, demokratischen und offenen Gesellschaft. In den hier exemplarisch bearbeiteten Aspekten von Staat, Polizei, Recht und "wehrhafter Demokratie" werden die damit aufgeworfenen Spannungsverhältnisse von Freiheit und Sicherheit anhand aktueller Entwicklungen seit dem Jahr 2000 diskutiert. Dabei stehen politikwissenschaftliche und staatstheoretische Fragestellungen im Vordergrund. Zugleich soll gezeigt werden, dass sich die Politikwissenschaft – in normativer wie in empirischer Hinsicht – verstärkt mit der Thematik "Öffentliche Sicherheit" befassen muss und diese nicht weiter dem zumeist binnenjuristisch und/oder verwaltungsintern geprägten Diskurs überlassen darf.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 5–12 Vorbemerkung 5–12
- 19–21 a) Hintergrund 19–21
- 102–108 c) Begründung des BVerfG 102–108
- 121–126 b) „Hilfspolizei" 121–126
- 126–129 c) Präventionsräte 126–129
- 143–154 12. Der Internationale Strafgerichtshof zwischen Normativität, Machtpolitik und Symbolik 143–154
- 155–159 a) Krieg und Frieden 155–159
- 181–182 Textnachweise 181–182
- 183–183 Kurznotiz zum Autor 183–183