Zweckbestimmungen im Umweltschutzgesetzen
Grundlagen, rechtliche Bedeutung und gesetzliche Umsetzungen
Zusammenfassung
Zweckbestimmungen wurden früher teilweise als „Leerformeln“ oder „Gesetzeslyrik“ diskreditiert. Heute sind sie Teil moderner Umweltschutzgesetzgebung. Sie geben die Motive des Gesetzgebers wieder, bestimmen die Ziele des Gesetzes, konzipieren Grundsätze, dienen der Rechtsprechung als Auslegungshilfe und stellen Leitlinien für Behörden sowie Bürger auf.
Der Autor, selbst im Bereich des Umweltrechts tätig, untersucht ihre Grundlagen und rechtlichen Vorgaben aus der Sicht des Gesetzgebers; er bestimmt ihre Funktionen und Anwendungsbereiche, unterzieht die Zweckbestimmungen der bedeutendsten Umweltschutzgesetze einer kritischen Einzelanalyse und schließt mit eigenen, weiterführenden Normvorschlägen.
- 5–6 Vorwort 5–6
- 23–26 Einleitung 23–26
- 162–169 1. Rechtsverordnungen 162–169
- 181–183 1. Entstehungsgeschichte 181–183
- 209–212 1. Entstehungsgeschichte 209–212
- 242–243 1. Entstehungsgeschichte 242–243
- 264–266 1. Entstehungsgeschichte 264–266
- 288–290 1. Entstehungsgeschichte 288–290
- 316–317 1. Entstehungsgeschichte 316–317
- 338–339 2. Schutzgüter 338–339
- 339–340 3. Schutzgrund 339–340
- 340–341 4. Schutzniveau 340–341
- 341–342 5. Geltungsbereich 341–342
- 349–358 III. Normvorschläge 349–358
- 359–386 Literaturverzeichnis 359–386