Untersuchungshaft

Zusammenfassung

Dargestellt werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Rechts der Untersuchungshaft anhand der grundlegenden Senatsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie von aktuellen Kammerentscheidungen. Damit werden die unmittelbaren Auswirkungen des Verfassungsrechts auf die Auslegung der Vorschriften über das Recht der Untersuchungshaft praxisnah vermittelt.

Aufgezeigt werden die Entscheidungsmaßstäbe und Grundlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Begrenzung der Voraussetzungen des Eingriffs in das Freiheitsrecht als eines der obersten Werte des Grundgesetzes. Behandelt werden zudem der Einfluss der Rechtsprechung des EGMR und die sich aus der so genannten Görgülü-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ergebende Pflicht zur Beachtung dieser Rechtsprechung durch die deutschen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte.

Einen inhaltlichen Schwerpunkt der Darstellung bilden die Einwirkungen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf das Haftrecht. Dabei wird dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen besondere Aufmerksamkeit geschenkt. In die Darstellung einbezogen werden auch besondere formelle Gewährleistungen zum Schutz des Freiheitsrechts. Angesprochen werden schließlich durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts noch nicht geklärte Fragen, wie etwa die Frage nach einer absoluten Höchstdauer der Untersuchungshaft.