Unbegründete Abmahnungen aus Schutzrechten
Die Entscheidung des Großen Zivilsenats vom 15. Juli 2005 - verfrühtes Ende statt fälliger Wende?
Zusammenfassung
Mit der Entscheidung „Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung“ hat der Große Zivilsenat mehr Fragen aufgeworfen als gelöst. Einer über hundertjährigen Rechtsprechung folgend verkennt er die Schnittstelle zum jüngst reformierten UWG und setzt ökonomisch falsche Anreize, den Graubereich fremder Schutzrechte leichtfertig zu nutzen. Das Werk zeigt die verfassungsrechtliche Brisanz dieses Wegs und hinterfragt dessen dogmatische Begründung und rechtspolitische Notwendigkeit. Lösungen der anglo-amerikanischen und kontinentaleuropäischen Rechtskreise werden gegenübergestellt. Auch vor deren Hintergrund plädiert der Autor für eine neue Lösung im UWG, die er mit konkreten Fallbeispielen und Auslegungsrichtlinien untermauert.
- 19–22 Abkürzungen 19–22
- 29–30 E. Befund 29–30
- 30–34 § 3 Vorbemerkungen 30–34
- 30–31 A. Begriffsklärung 30–31
- 31–34 B. Bezugspunkte 31–34
- 113–114 C. § 826 BGB 113–114
- 114–116 D. Kondiktionsansprüche 114–116
- 216–223 G. Prozessökonomie 216–223
- 223–227 H. Kausalitätsprobleme 223–227
- 252–254 D. Eigene Stellungnahme 252–254
- 268–284 B. Frankreich 268–284
- 284–289 C. Österreich 284–289
- 289–294 D. Schweiz 289–294
- 306–307 C. Verbraucherschutz 306–307
- 307–308 D. Resümee 307–308
- 308–309 A. Hochdruckreiniger 308–309
- 309–310 B. Kinofilm 309–310
- 310–311 C. Turbospielzeug 310–311
- 311–311 D. Verbraucherverwarnung 311–311
- 312–332 Anhang 312–332
- 319–325 H. Stichwortverzeichnis 319–325
- 325–332 J. Literaturverzeichnis 325–332
- 332–332 K. Bildnachweise 332–332