Die Verfassungsbeschwerden gegen den Pflegenotstand

doi:10.5771/9783845285740

Die Verfassungsbeschwerden gegen den Pflegenotstand

Dokumentation und interdisziplinäre Analysen

Reihe: Strategic Litigation

Band 2 1. Auflage 2017

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783845285740
ISBN print: 978-3-8487-4350-6
ISBN online: 978-3-8452-8574-0
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Zusammenfassung

Der Pflegenotstand ist in der politischen Landschaft ein seit langem bekanntes Problem. Systemische Mängel wie unzureichende Personalausstattung und Unterfinanzierung führen zur Verletzung von Grundrechten stationär Gepflegter. Im Jahr 2014 erhoben sieben Beschwerdeführende mit Unterstützung des Sozialverbands VdK Verfassungsbeschwerden: Der Gesetzgeber habe trotz der Reformbestrebungen keine Abhilfe geschaffen und damit seine sich aus dem Grundgesetz ergebenden Schutzpflichten verletzt. Den Bestrebungen um Besserung in der stationären Pflege fügt diese Argumentation eine neue Perspektive hinzu. Erstmals steht nicht das politisch Gewollte, sondern das grundrechtlich Geforderte im Mittelpunkt. Juristisch war dem Verfahren kein Erfolg beschieden – das Gericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an.

Der Band dokumentiert und analysiert das Verfahren in der Rückschau. Er bezieht dabei neben verschiedenen rechtlichen auch politik- und pflegewissenschaftliche Aspekte ein.

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1–12 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–12
13–16 Einleitung 13–16
17–116 Kapitel I: Dokumentation 17–116
- 17–100 Pflegeverfassungsbeschwerden Alexander Graser, Christoph Lindner Alexander Graser, Christoph Lindner 17–100
- 101–104 Ergänzendes Schreiben vom 23.02.2015 Alexander Graser, Christoph Lindner Alexander Graser, Christoph Lindner 101–104
- 105–108 Ergänzendes Schreiben vom 26.08.2015 Alexander Graser, Christoph Lindner Alexander Graser, Christoph Lindner 105–108
- 109–116 Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 11.01.2016 109–116
117–267 Kapitel II: Kommentare 117–267
- 117–138 Arbeitsverweigerung oder wohlbedachtes Zurückschrecken vor der Systemfrage? Stefan Sell Stefan Sell 117–138
- 139–166 Rahmenbedingungen pflegerischer Versorgung und pflegerischer Qualität – eine Diskussion möglicher Zusammenhänge Martina Hasseler Martina Hasseler 139–166
- 167–186 Die Nichtannahme der Pflegeverfassungsbeschwerde. Eine kritische Analyse aus verfassungsprozessualer Sicht Christoph Goos Christoph Goos 167–186
- 187–198 Überlegungen zu grundrechtlichen Schutzpflichten Ulrich K. Preuß Ulrich K. Preuß 187–198
- 199–236 Schutz der Menschenrechte in der Pflege! Die Achtungs-, Schutz- und Gewährleistungspflicht der Staaten Claudia Mahler Claudia Mahler 199–236
- 237–267 Pyrrhusniederlage? Christian Helmrich Christian Helmrich 237–267

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