Betriebsrentenanpassung im Konzern: Berechnungsdurchgriff und Rentnergesellschaft

Zusammenfassung

Der Verfasser untersucht das Problem der Betriebsrentenanpassung nach § 16 BetrAVG durch einen konzernverbundenen Arbeitgeber. Behandelt werden Berechnungsdurchgriff (Zurechnung des Vermögens der Muttergesellschaft) und Rentnergesellschaft (Ausgliederung der Rentenverbindlichkeiten). Der Verfasser findet die Lösung jeweils in einer Auslegung des Gesetzes: Negative Einflussnahme durch die Konzernmutter kann zur Anpassungspflicht des Arbeitgebers führen, was mittels ausführlich hergeleiteter Regressansprüche praktikabel wird; und die Rentnergesellschaft muss die berechtigten Anpassungserwartungen der Betriebsrentner unbedingt befriedigen.