Die Einführung eines europäischen Fluggastdatensystems

Zusammenfassung

Das Werk untersucht die europäische Fluggastdaten-Richtlinie zur Verhütung, Aufdeckung, Ermittlung und Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalität.

Trotz der möglichen Vorteile führt die Etablierung eines europäischen Fluggastdatensystems zu mitunter erheblichen Eingriffen in Grundrechte, insbesondere in das europäische Grundrecht auf Datenschutz nach Art. 8 GRC. Dabei stellt sich die Frage, in welchem Umfang und zu welchen Zwecken Staaten in die Freiheit der europäischen Bürger eingreifen dürfen und welche Grenzen dabei zu ziehen sind. Die Darstellung orientiert sich daran, wie Ermittlungen gegen Verdächtige, strafrechtliche Verfolgungen gegen mutmaßliche Täter und präventive Maßnahmen zum Schutz vor weiteren Terrorakten auszusehen haben, damit sie sowohl dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen als auch effektiv sind.