Die Festlegung und Erfüllung von Eignungsparametern nach den EU-Vergaberichtlinien und die Umsetzung im GWB-Vergaberecht

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die – trotz erheblicher praktischer Bedeutung von der Wissenschaft bislang wenig beachtete – Eignungsprüfung in Vergabeverfahren. In Zeiten von verschleppten Großprojekten mit ausufernden Kosten und zahlreichen Betrugs- und Korruptionsskandalen stellt sich für die öffentliche Hand stets die Frage, wie mit den dafür verantwortlichen Unternehmen umzugehen ist. Bei der Eignung geht es aber nicht nur um einen etwaigen Ausschluss von „Schlechtleistern“ und Betrügern. Durch die Festlegung von Eignungsforderungen können öffentliche Auftraggeber den Wettbewerb um öffentliche Aufträge maßgeblich beeinflussen. Gezielte und spezifische Eignungsanforderungen ermöglichen eine präzise Steuerung des Bieterfelds.

Ziel der Arbeit ist es, die bislang zur Eignungsprüfung ergangene Rechtsprechung und die vor allem von Vergabepraktikern verfassten Stellungnahmen in der Literatur anhand der herausgearbeiteten Systematik der Eignungsprüfung kritisch zu hinterfragen. Darüber hinaus werden die Auswirkungen der Vergaberechtsreform von 2016 umfassend dargestellt.