Geschlossene Verteilernetze

Zusammenfassung

In Umsetzung von Art. 28 RL 2009/72/EG sowie Art. 28 RL 2009/73/EG hat der deutsche Gesetzgeber die „Objektnetzregelung“ des § 110 EnWG a.F. vollständig ersetzt. Die Neufassung der Norm sieht auf Rechtsfolgenseite jedoch nach wie vor eine umfassende Befreiung von Regulierungsvorgaben vor. Das Werk untersucht diese energierechtliche Privilegierung der sogenannten geschlossenen Verteilernetze im Sinne von § 110 EnWG. Tatbestands- und Rechtsfolgenseite der Regelung werden geprüft, und Spielräume für mögliche weitergehende Befreiungen von Regulierungsverpflichtungen werden ausgelotet. Ein weiterer Fokus der Untersuchung liegt auf der Abgrenzung der geschlossenen Verteilernetze von den sogenannten Kundenanlagen zur betrieblichen Eigenversorgung im Sinne von § 3 Nr. 24 b) EnWG. In diesem Kontext wird zugleich die Europarechtskonformität der Kundenanlagendefinition kritisch hinterfragt.