Bankenaufsicht über Geschäftsorganisation

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht aus einem spezifisch öffentlich-rechtlichen Blickwinkel die für Institute in Deutschland bestehenden europäischen und nationalen bankenaufsichtsrechtlichen Geschäftsorganisationspflichten, deren Durchsetzung durch die deutsche und europäische Bankenaufsicht und geht auf Fragen des Rechtsschutzes gegen Maßnahmen der Bankenaufsicht ein. Die Geschäftsorganisationspflichten im Bankaufsichtsrecht befinden sich in einem Spannungsverhältnis zwischen konkret umsetzbaren Vorgaben für das jeweilige Institut einerseits und dem Erfordernis allgemeingültige Vorgaben an die Geschäftsorganisation vorzugeben, die für alle dem KWG unterliegenden Institute gelten. Der Gesetzgeber arbeitet daher in den gesetzlichen Vorgaben mit einer Vielzahl von unbestimmten Rechtsbegriffen. Hieraus ergeben sich zahlreiche juristische Fragestellungen, wie beispielsweise die, ob die Geschäftsorganisationspflichten den Anforderungen des Bestimmtheitsgebots genügen, welche Normkonkretisierungsmöglichkeiten für die Aufsichtsbehörden bestehen und in welcher Form diese zu erfolgen haben, welche (behördlichen) Durchsetzungsmöglichkeiten von Geschäftsorganisationspflichten es gibt und welche Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen.