Zusammenfassung
Der Begriff der Solidarität, aktuell vielfältig berufen und diskutiert, spielt in der Geschichte der europäischen Integration von Anbeginn eine Rolle und wird im Lissabonner Vertrag in verschiedenen Kontexten verwendet. Seine Ausprägungen in der Einwanderungs- und Asylpolitik, der Währungsunion, sowie der Struktur- und Energiepolitik werden betrachtet und daraufhin untersucht, ob sie ein allgemeines Prinzip ergeben. Das Buch wendet sich an Interessierte aus Recht, Wirtschaft und Politik.
Mit Beiträgen von:
Jürgen Bast, Charlotte Gaitanides, Georg Hermes, Adelheid Puttler und Stefan Kadelbach
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5 Treffer gefunden
- „... dafür, dass es sich um ein begrenzt justiziables Prinzip handele. Immerhin könne der EuGH prüfen, ob ...” „... internationalen Beziehungen der EU, in ihrer Handelspolitik und ihren Handelsübereinkommen, bilateralen ...” „... Konkretisierung handelt, muss der Inhalt der Energiesolidarität gesondert und eigenständig 11 So Schröder ...”
- „... ) eigenständig handeln dürfen, stehen sie in einem Systemwettbewerb, der durch die Marktfreiheiten und die durch ...” „... Handelns erst im zu setzenden Recht abbilden kann, ist das Prinzip als solches auch nur in Grenzen ...”
- „... europäischen Gesetzgebers.13 Es handelt sich um 12 J. Monar, Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des ...” „... allgemeiner Rahmen definiert, der aufgrund politischer Beratungen zu füllen ist. Allerdings handelt sich auch ...”
- „... wurden.21 Solidarisches Handeln beinhaltet hingegen gemeinsames Handeln auf der Grundlage einer vor ...” „... jedoch die in Krise geratenen Staaten zu einem Solidarbeitrag.26 Daher war auch das Handeln der „Helfer ...” „... Handeln genannten Voraussetzungen. Dieses Fazit erscheint letztlich auch nur konsequent, weil die ...”
- „... unmittelbaren Verbundenheit zwischen den Mitgliedstaaten handelt es sich nicht, denn die Mitgliedstaaten treten ...” „... Eigenmittelbeschluss von 1988 eingeführten Bruttonationaleinkommenmittel.13 Es handelt sich hierbei um Finanzbeiträge ...” „... (EFSF) handelt es sich um eine in Luxemburg errichtete société anonyme, deren alleiniger Gesellschafter ...”