Rechtsetzung in Deutschland
Gesetzgebung in der Demokratie
Zusammenfassung
Gesetzgebung ist oft ungerechtfertigter Kritik ausgesetzt und selbst für viele Juristen terra incognita. Die Arbeit beschreibt in rechtlicher und praktischer Hinsicht, wie Gesetze in Deutschland entstehen, wo es Probleme gibt und wie Gesetzgebung verbessert werden kann. Die verschiedenen Ansätze der Gesetzgebungslehre sowie die Maßnahmen der Bundesregierungen zum Thema „better regulation“ werden auf den Prüfstand gestellt. Das Recht in der Demokratie wird als zentrales Gestaltungsinstrument der Politik herausgestellt und es werden Wege aufgezeigt, wie das von politischen Mechanismen und Erwägungen beherrschte Gesetzgebungsverfahren dennoch den Ordnungs-, Friedens- und Schutzfunktionen der Gesetze gerecht werden kann.
terra incognitaDer Autor, der umfangreiche praktische Erfahrung mit Gesetzgebung als Ministerialbeamter, als Mitarbeiter einer Bundestagsfraktion und als Mitglied eines Kommunalparlaments hat, ist auch Verfasser zahlreicher Beiträge zu Gesetzgebung, Politik, Recht und Demokratie.
- 11–12 Vorbemerkung 11–12
- 29–30 Satzungen 29–30
- 33–34 Gesetzestypologien 33–34
- 37–40 Gesetzgebungslehre 37–40
- 90–91 Initiativrecht 90–91
- 105–106 Beteiligungen 105–106
- 106–107 Die Ressortabstimmung 106–107
- 124–125 Kompromissbildung 124–125
- 125–126 Zeitdruck 125–126
- 131–132 Politische Vereinbarung 131–132
- 149–152 Literaturverzeichnis 149–152
- 153–153 Geschäftsordnungen 153–153