Strafrecht und Terrorismusbekämpfung
Eine vergleichende Untersuchung der Bekämpfung terroristischer Vorbereitungshandlungen in Deutschland, Großbritannien und Spanien
Zusammenfassung
Vor dem Hintergrund des Europaratsübereinkommens zur Verhütung des Terrorismus 2005 und des EU-Rahmenbeschlusses 2002/475/JI untersucht und hinterfragt die Autorin kritisch aktuelle strafrechtliche Reformen in Deutschland, Großbritannien und Spanien, die zu einer Ausdehnung der Strafbarkeit auf terroristische Vorbereitungshandlungen führen. Dazu werden das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten in Deutschland, der Terrorism Act 2006 in Großbritannien und die Ley Orgánica 5/2010 in Spanien in ihrer Entstehungsgeschichte und Reichweite verglichen. Daneben findet eine Untersuchung der an einen Terrorismusverdacht anknüpfenden Begleitregelungen aus verschiedenen Rechtsbereichen wie dem Strafprozessrecht, dem Strafvollzug, dem Polizei- und Exekutivrecht statt. Hierauf basierend werden allgemeine Entwicklungslinien im Bereich der Anti-Terrorismus-Gesetzgebung herausgearbeitet.
Schlagworte
Strafrecht Strafrecht, allgemein Materielles Strafrecht- 7–20 Vorwort 7–20
- 82–88 2. Alternativen 82–88
- 91–93 IV. Fazit 91–93
- 99–121 1. Kernelemente 99–121
- 131–132 3. Zwischenergebnis 131–132
- 221–222 5. Zwischenfazit 221–222
- 227–228 3. Kritik 227–228
- 228–230 4. Stellungnahme 228–230
- 230–233 V. Fazit 230–233
- 234–242 1. Terrorism Act 2000 234–242
- 244–245 4. Terrorism Act 2006 244–245
- 245–246 6. Human Rights Act 1998 245–246
- 246–250 1. Europäischer Rahmen 246–250
- 271–273 3. Die Strafzumessung 271–273
- 273–274 4. Zwischenergebnis 273–274
- 297–320 IV. Exekutivmaßnahmen 297–320
- 319–320 4. Zwischenergebnis 319–320
- 320–323 V. Fazit 320–323
- 335–336 3. Código Penal 1995 335–336
- 338–343 1. Europäischer Rahmen 338–343
- 365–367 3. Die Strafzumessung 365–367
- 367–369 4. Zwischenergebnis 367–369
- 402–403 4. Zwischenergebnis 402–403
- 403–415 1. Der Strafvollzug 403–415
- 415–420 2. Der Maßregelvollzug 415–420
- 420–422 V. Fazit 420–422
- 447–456 Thesen der Arbeit 447–456
- 456–458 Schlussbemerkung 456–458
- 459–480 Literaturverzeichnis 459–480
- 481–494 Anhang: spanische Normen 481–494