Die Auslegung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken im Lichte der europäischen Grundrechte
Zusammenfassung
Das nationale Lauterkeitsrecht wird durch die vollharmonisierende UGP-Richtlinie 2005/29/EG in weiten Teilen aus Brüssel vorbestimmt. Das Werk beschäftigt sich erstmals umfassend mit der grundrechtskonformen Auslegung dieser Richtlinie.
Zunächst analysiert der Autor dabei die wesentlichen Wertungen der Richtlinie selbst. Da für die grundrechtskonforme Auslegung im Anwendungsbereich der Richtlinie allein europäische Grundrechte heranzuziehen sind, werden in einem nächsten Schritt die mehrschichtige europäische Grundrechtssituation nach Lissabon sowie die einschlägige Rechtsprechung des EuGH und des EGMR differenziert dargestellt. In einer Synthese dieser Erkenntnisse identifiziert der Autor die grundrechtsrelevanten Fallgruppen der UGP-Richtlinie und bewertet diese umfassend aus grundrechtlicher Perspektive.
Damit liefert die Monographie sowohl einen Beitrag zur Auslegung eines zentralen Sekundärrechtsaktes als auch zur neuen Grundrechtsarchitektur der EU nach dem Vertrag von Lissabon.
- 17–21 A. Einleitung 17–21
- 22–35 I. Grundfreiheiten 22–35
- 35–43 II. Sekundärrecht 35–43
- 64–65 4. Fazit 64–65
- 127–130 5. Verhaltenskodizes 127–130
- 148–149 3. Zusammenfassung 148–149
- 185–186 1. Grundsätzliches 185–186
- 186–195 2. Schutzbereich 186–195
- 195–196 3. Beeinträchtigung 195–196
- 196–231 4. Rechtfertigung 196–231
- 238–239 1. Schutzbereich 238–239
- 239–242 2. Rechtfertigung 239–242
- 395–398 G. Resümee 395–398
- 399–418 Literaturverzeichnis 399–418