Funktionsauftrag, Finanzierung, Strukturen - Zur Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland

doi:10.5771/9783845240244

Funktionsauftrag, Finanzierung, Strukturen - Zur Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland

LIBER AMICORUM für Carl-Eugen Eberle

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 265 1. Edition 2012

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doi.org/10.5771/9783845240244
ISBN print: 978-3-8329-7098-7
ISBN online: 978-3-8452-4024-4
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Zusammenfassung

Am 17. Juni 2011 hat Carl-Eugen Eberle seinen 65. Geburtstag gefeiert und ist am 1. Juli 2011 als Justitiar des ZDF in den Ruhestand getreten. Aus diesem Anlass hat das Münchner Institut für Urheber- und Medienrecht am 29. April 2011 zu seinen Ehren ein wissenschaftliches Kolloquium zu dem Thema „Funktionsauftrag, Finanzierung, Strukturen – Zur Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland“ veranstaltet. Der vorliegende Band enthält im ersten Teil die auf dieser Veranstaltung gehaltenen Referate sowie im zweiten Teil medienrechtliche Beiträge von Freunden und Weggefährten.

Die Themen des Kolloquiums sind nicht nur Carl-Eugen Eberles Lieblingsthemen, sondern sie sind so alt wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Sie bleiben aber stets aktuell, denn sie sind die Säulen des öffentlich-rechtlichen Systems, deren Tragfähigkeit es stets zu überprüfen gilt.

Carl-Eugen Eberle hat mit seinen herausragenden praktischen und theoretischen Beiträgen, nicht zuletzt zum Funktionsauftrag, zur Finanzierung und zur Aufsicht maßgeblich an der Sicherung und Ausgestaltung der Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mitgewirkt. Dass diese Garantie unverändert gewahrt und mit Leben erfüllt wird, auch wenn er nicht mehr an vorderster Stelle für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kämpfen wird, dazu sollte das zu seinen Ehren veranstaltete Kolloquium einen Beitrag leisten.

Mit Beiträgen von: Markus Schächter, Karl-E. Hain, Christoph Degenhardt, Paul Kirchhof, Hermann Eicher, Christian Waldhoff, Hans-Jürgen Papier, Wolfgang Schulz, Martin Bullinger, Dieter Dörr, Harald Hammann, Bernd Holznagel, Hans D. Jarass, Johannes Kreile, K. Peter Mailänder, Eva-Maria Michel, Katrin Neukamm, Arnold Picot, Klaus-Peter Potthast, Tobias Schmid, Robert Schweizer

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1–14 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–14
15–134 Teil 1: Wissenschaftliches Kolloquium: Funktionsauftrag, Finanzierung, Strukturen – Zur Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland 15–134
- 15–22 Funktionsauftrag, Finanzierung, Strukturen – Zur Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland Markus Schächter Markus Schächter 15–22
- 23–56 I. Der Funktionsauftrag von ARD und ZDF und seine Begrenzung 23–56
  - 23–40 Der Funktionsauftrag von ARD und ZDF und seine Begrenzung Karl-E. Hain Karl-E. Hain 23–40
  - 41–56 Funktionsauftrag, Finanzierung, Strukturen – Zur Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland Christoph Degenhart Christoph Degenhart 41–56
- 57–108 II. Der Rundfunkbeitrag als neue Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 57–108
  - 57–68 Die Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Paul Kirchhof Paul Kirchhof 57–68
  - 69–78 Von der Rundfunkgebühr zum Rundfunkbeitrag Hermann Eicher Hermann Eicher 69–78
  - 79–108 Alternativen zur gegenwärtigen Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – Steuer bzw. Haushaltsfinanzierung statt Gebühren bzw. Beitragsfinanzierung Christian Waldhoff Christian Waldhoff 79–108
- 109–134 III. Aufsicht im öffentlich-rechtlichen Rundfunk 109–134
  - 109–120 Aufsicht im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Hans-Jürgen Papier Hans-Jürgen Papier 109–120
  - 121–134 Interne Aufsicht über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk – unabhängig und funktionsgerecht? Wolfgang Schulz Wolfgang Schulz 121–134
135–280 Teil 2: Beiträge von Freunden und Weggefährten 135–280
- 135–142 Rundfunkfreiheit und Funktionsauftrag Martin Bullinger Martin Bullinger 135–142
- 143–154 Die Magna Charta des Rundfunkrechts – Das Erste Fernsehurteil und seine Folgen Dieter Dörr Dieter Dörr 143–154
- 155–162 Der öffentlich-rechtliche Rundfunk im europäischen Recht Harald Hammann Harald Hammann 155–162
- 163–180 Die Freiheit der Internetdienste Bernd Holznagel Bernd Holznagel 163–180
- 181–190 Die Medienfreiheit in der Grundrechtecharta der EU Hans D. Jarass Hans D. Jarass 181–190
- 191–204 Produktplatzierung und Produktbeistellungen – Hat der Dreizehnte Rundfunkänderungsstaatsvertrag die Situation für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verändert? Johannes Kreile Johannes Kreile 191–204
- 205–220 Rundfunkbeiträge außer Reichweite der gemeinschaftsrechtlichen Beihilfenkontrolle K. Peter Mailänder K. Peter Mailänder 205–220
- 221–232 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Lichte des Europäischen Rechts Eva-Maria Michel, Katrin Neukamm Eva-Maria Michel, Katrin Neukamm 221–232
- 233–240 Warum regulieren und warum ist das so schwierig? Arnold Picot Arnold Picot 233–240
- 241–254 Kommerzielle Tätigkeiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihre Aufsicht Klaus-Peter Potthast Klaus-Peter Potthast 241–254
- 255–258 Über den Funktionsauftrag der Medienpolitik Tobias Schmid Tobias Schmid 255–258
- 259–280 Compliance in einer wachsenden Krise des Rechts und der Ethik Robert Schweizer Robert Schweizer 259–280
281–289 Schriftenverzeichnis von Carl-Eugen Eberle 281–289

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