Der CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts

doi:10.5771/9783845235226

Der CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts

Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Folgen

1. Edition 2012

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doi.org/10.5771/9783845235226
ISBN print: 978-3-8329-7455-8
ISBN online: 978-3-8452-3522-6
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Zusammenfassung

Der Beschluss vom 14.12.2010 über die Tarifunfähigkeit der CGZP ist eine der folgenreichsten Entscheidungen des BAG. Der Band enthält richtungsweisende Beiträge namhafter Wissenschaftler und Praktiker zu den wichtigsten arbeits-, sozial- und verfassungsrechtlichen Fragen, die durch die Entscheidung aufgeworfen wurden.

Nach einer Einführung der Herausgeber mit einem Rückblick auf die Entwicklung der Zeitarbeit seit 2003 erläutert Thüsing den Grundsatz von Equal Pay im AÜG sowie seine europarechtlichen Bezüge. Henssler stellt die Lehre vom fehlerhaften Tarifvertrag als dogmatische Begründung dafür vor, dass in der CGZP die Tarifverträge der tarifunfähigen Vereinigung zumindest für die Zukunft als unwirksam zu behandeln sind.

Giesen erörtert die beitragsrechtlichen Folgen des CGZP-Beschlusses. Segebrecht und Diepenbrock erläutern die Rechtsauffassung und das Vorgehen der Deutschen Rentenversicherung. Hauck widmet sich aus der Sicht des Richters am BSG dem Thema des Vertrauensschutzes.

Der Band richtet sich an alle mit CGZP-Sachverhalten befassten Stellen, namentlich an Rechtsanwälte, Gerichte, die Verwaltung, Sozialversicherungsträger, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften sowie Unternehmen.

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2–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–8
9–18 Der CGZP-Beschluss des Bundesarbeitsgerichts und seine arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Folgen – Einführung in das Generalthema des Symposions – Jürgen Brand, Mark Lembke Jürgen Brand, Mark Lembke 9–18
19–58 Die Lehre vom fehlerhaften Tarifvertrag und ihre Bedeutung für die Wirksamkeit der von der CGZP geschlossenen Verbandstarifverträge Martin Henssler Martin Henssler 19–58
59–78 Equal Pay in der Arbeitnehmerüberlassung – unter Berücksichtigung des CGZP-Beschlusses Gregor Thüsing, Tom Stiebert Gregor Thüsing, Tom Stiebert 59–78
79–112 Beitragsansprüche aufgrund der Tarifunfähigkeit der CGZP – Die Betriebsprüfungen der Rentenversicherungsträger – Bettina Segebrecht, Thorsten Diepenbrock Bettina Segebrecht, Thorsten Diepenbrock 79–112
113–146 Beitragsrechtliche Folgen des CGZP-Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts Richard Giesen Richard Giesen 113–146
147–168 Vertrauensschutz in der Rechtsprechung der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit Ernst Hauck Ernst Hauck 147–168
169–169 Autorenverzeichnis 169–169

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