Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling
Zusammenfassung
Durch mehrere höchstrichterliche Urteile war große Unsicherheit entstanden, inwiefern Kapitalgesellschaften Gesellschaftern Kredit geben durften. Der Gesetzgeber hat zum 1. November 2008 das Kapitalerhaltungs- und das Kapitalaufbringungsrecht reformiert, um insbesondere den in Konzernen gebräuchlichen Liquiditätsausgleich (Cash Pooling) rechtssicher zu ermöglichen.
Das Werk zeichnet kritisch nach, wie es zu den Neuregelungen kam. Anschließend wird erörtert, unter welchen Voraussetzungen AG und GmbH unter den Neuregelungen in den verschiedenen Konzernkonstellationen (Vertragskonzern, isolierter Gewinnabführungsvertrag, faktischer Konzern) an Cash-Pool-Systemen teilnehmen dürfen. Dabei untersucht der Autor das Zusammenspiel der konzernrechtlichen Sonderregeln mit den kapitalerhaltungs- und kapitalaufbringungsrechtlichen Neuregelungen. Die Studie zeigt auf, dass primär die Geschäftsleiter des Mutterunternehmens verpflichtet sind, dafür zu sorgen, dass Cash Pooling entsprechend den unter der neuen Rechtslage geltenden Voraussetzungen praktiziert wird. Der Autor erörtert zudem, wie sich das neue Recht der Gesellschafterdarlehen auf die Praxis des Cash Pooling auswirkt.
- 386–390 § 4 Cash Pooling unter dem Aspekt des Kapitalerhaltungsgebots im faktischen AG-Konzern 386–390
- 225–227 A. Einführung 225–227
- 271–273 I. Ausgangslage 271–273
- 391–391 A. Einführung 391–391
- 437–438 D. Zur GmbH & Co. KG 437–438
- 438–439 E. Zusammenfassung 438–439
- 505–506 A. Einführung 505–506
- 510–537 C. Zur neuen Rechtslage 510–537
- 514–537 II. Stellungnahme 514–537
- 539–543 II. Stellungnahme 539–543
- 568–569 § 9 Die Implikationen der Bestimmungen betreffend die Kreditgewährung an Organwalter 568–569
- 546–546 A. Einführung 546–546
- 564–564 IV. Zu § 115 AktG 564–564
- 564–565 D. Zu § 288 Abs. 2 AktG 564–565
- 565–565 I. Ausgangslage 565–565
- 570–571 A. Meinungsstand 570–571
- 571–572 B. Stellungnahme 571–572
- 573–574 A. Einführung 573–574
- 610–611 III. „Mischfälle“ 610–611
- 726–727 I. Einführung 726–727
- 783–785 III. Zusammenfassung 783–785
- 789–790 III. Zusammenfassung 789–790
- 841–882 Literaturverzeichnis 841–882