Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene
Zusammenfassung
Das Kooperationsprinzip ist ein anerkanntes Prinzip des deutschen Umweltrechts. Die Autorin weist nach, dass es ein solches Prinzip auch im europäischen Umweltrecht gibt. Sie zeigt durch eine differenzierte Analyse der europäischen Umweltpolitik und des Primär- und Sekundärrechts, dass das Kooperationsprinzip hier auf verschiedenen Wirkungsebenen unterschiedliche Aussagekraft besitzt. So gibt es das politische Handlungsprinzip der Kooperation, aber auch das rechtliche Steuerungs- und Verfahrensprinzip der Kooperation. Letzteres zeig sich insbesondere in der EU-Rechtsetzung zur Öffentlichkeitsbeteiligung und zum Umweltinformationszugang. Auf unionaler Ebene kann das Kooperationsprinzip bei weiterer Verfestigung partizipative verlässliche Regelungsstrukturen fördern, die bei der Bewältigung komplexer und globaler Umweltprobleme helfen.
Die Autorin beschäftigt sich seit 2003 am Umweltbundesamt mit rechtswissenschaftlichen Umweltfragen und seit 2009 am Bundesumweltministerium mit umweltbezogenen Verkehrsfragen.
- 14–17 I. Ausgangslage 14–17
- 129–131 III. Fazit 129–131
- 132–133 I. Wortsinn 132–133
- 140–141 2. Kooperationsakteure 140–141
- 143–144 6. Kooperationsformen 143–144
- 144–145 7. Fazit 144–145
- 295–332 IV. Die Rechtsnatur des Kooperationsprinzips in Abhängigkeit von seinen Wirkungsebenen 295–332
- 330–332 4. Ergebnis 330–332
- 335–335 2. Funktionen 335–335
- 335–339 3. Direktionsfunktion 335–339
- 343–348 1. Subsidiaritätsprinzip 343–348
- 364–364 7. Fazit 364–364
- 405–407 1. Grundfreiheiten 405–407
- 407–408 2. Wettbewerbsregeln 407–408
- 408–409 3. Datenschutz 408–409
- 418–418 3. Ausblick 418–418
- 426–429 I. Richtlinien 426–429
- 429–431 II. Verordnungen 429–431
- 432–447 Literaturverzeichnis 432–447