Implementation der Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland - Erfahrungen und Perspektiven

doi:10.5771/9783845228365

Implementation der Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland - Erfahrungen und Perspektiven

Dokumentation des 15. Leipziger Umweltrechts-Symposions des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung - UFZ am 22. und 23. April 2010

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 19 1. Edition 2011

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doi.org/10.5771/9783845228365
ISBN print: 978-3-8329-6370-5
ISBN online: 978-3-8452-2836-5
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Zusammenfassung

Die Wasserrahmen-Richtlinie ist am 22.12.2010 10 Jahre alt geworden. Was ist seitdem erreicht worden? Was bleibt zu tun? Die Herausforderungen sind groß:

ein immissionsorientierter Ansatz, der die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, bis zum Jahre 2015 für gute Gewässerzustände zu sorgen

anspruchsvolle Gewässerqualitätsziele, die in Gestalt von Verschlechterungsverbot und Verbesserungsgebot schon heute auf Gestattungsverfahren durchschlagen

ein Ausnahmeregime, dass das vertraute Verschieben von Entscheidungskriterien in das Bewirtschaftungsermessen begrenzt

eine Bewirtschaftung der Gewässer auf der Ebene von Flusseinzugsgebieten, die das tradierte Wirtschaften in vertrauten Administrativgrenzen ersetzt

eine umfassende Maßnahmenplanung, die unter Einbeziehung sozioökonomischen Wissens zu verursachergerechten Beiträgen kommen muss

Der Band, der die Beiträge des 15. Leipziger Umweltrechts-Symposions dokumentiert, zieht eine erste Zwischenbilanz. Er thematisiert zentrale juristische Streitfragen der WRRL und wendet sich der praktischen Umsetzung zu, indem Erfahrungen und Perspektiven auf der Ebene der EU, auf der nationalen Ebene, auf der regionalen Ebene und auf der Ebene von Flusseinzugsgebieten eingebracht werden.

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2–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–8
9–10 Abkürzungsverzeichnis 9–10
11–12 Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema Kurt Faßbender Kurt Faßbender 11–12
13–16 Grußwort Heiko Rosenthal Heiko Rosenthal 13–16
17–44 Zehn Jahre Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland. Erfahrungen und Persepektiven Wolfgang Durner Wolfgang Durner 17–44
45–58 Zehn Jahre Wasserrecht-Rahmenrichtlinie der EU. Erfahrungen und Perspektiven Ludwig Krämer Ludwig Krämer 45–58
59–64 Zehn Jahre Wasserrahmenrichtlinie in der Flussgebietseinheit Elbe Dietmar Wienholdt Dietmar Wienholdt 59–64
65–90 Die Ausweisung erheblich veränderter Wasserkörper am Beispiel der Braunkohlensanierung Wolf-Dieter Dallhammer Wolf-Dieter Dallhammer 65–90
91–100 Der Wandel wasserrechtlicher Gestattungsverfahren unter der Wasserrahmenrichtlinie Günther-Michael Knopp Günther-Michael Knopp 91–100
101–114 Neue Anforderungen an das Allgemeinwohlerfordernis im Wasserrecht, insbesondere Verschlechterungsverbot Silke Ruth Laskowski Silke Ruth Laskowski 101–114
115–128 Das Ausnahmeregime der Wasserrahmenrichtlinie Wolf Friedrich Spieth, Nils Christian Ipsen Wolf Friedrich Spieth, Nils Christian Ipsen 115–128
129–148 Maßnahmenprogramme: Bindungswirkung und Rechtsschutz Kurt Faßbender Kurt Faßbender 129–148
149–154 Wo stehen wir bei der Erreichung der Gewässerschutzziele? Bewertung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2009 aus der Sicht des Freistaates Sachsen Martin Socher Martin Socher 149–154
155–158 Wasserrahmenrichtlinie - neuer Schwung für die europäische und deutsche Wasserpolitik Fritz Holzwarth Fritz Holzwarth 155–158
159–160 Bewertung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2009 aus Sicht der Europäischen Kommission Ursula Schmedtje Ursula Schmedtje 159–160
161–162 Die EU-Wasserrahmenrichtlinie und das Konzept des Integrierten Wasserressourcenmanagements: Eine wissenschaftliche Perspektive Dietrich Borchardt Dietrich Borchardt 161–162
163–174 Implementierung der Wasserrahmenrichtlinie aus der Sicht der Kammern und der Industrie Wolfgang Willmann Wolfgang Willmann 163–174
175–180 Wo stehen wir bei der Erreichung der Gewässerschutzziele? Bewertung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2009 Bewertung aus Sicht der Landwirtschaft Steffen Pingen Steffen Pingen 175–180
181–186 Bewertung des Umsetzungsstandes der Wasserrahmenrichtlinie - aus Sicht eines Umweltverbandes Cornelia Ziehm Cornelia Ziehm 181–186
187–188 Schlusswort Kurt Faßbender Kurt Faßbender 187–188

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