Die Bundeswehr als Armee im Einsatz

Zusammenfassung

Die Bundeswehr ist mittlerweile seit fast zwanzig Jahren in verschiedenen internationalen Friedens- und Krisenreaktionseinsätzen engagiert. Hierbei zeigt sich, dass die Komplexität und Einzigartigkeit der jeweiligen Einsatzszenarien zu immer neuen Fragestellungen führen und damit eine ständige Herausforderung an die Entwicklung des nationalen wie des internationalen Rechts darstellen. Dies diskutiert der vorliegende Band, indem offene Fragen und Regelungslücken im nationalen wie internationalen Recht beschrieben und Lösungsansätze zur Schließung dieser Lücken untersucht werden.

Zudem widmen sich die Autoren Fragestellungen rund um den Einsatz der Bundeswehr im Innern und damit einer Diskussion, die durch das Luftsicherheitsgesetz und die Meinungsverschiedenheiten der beiden Senate des Bundesverfassungsgerichts über die Zulässigkeit des Einsatzes spezifisch militärischer Mittel im Rahmen der Amtshilfe im Inland neue Nahrung erhalten hat. Die Beiträge machen deutlich, dass jede der bislang vertretenen Positionen ihre eigene Berechtigung hat und damit dringend eine gesetzgeberische Entscheidung getroffen werden muss, um die Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes der Bundeswehr im Innern klar und vor allem verlässlich beschreiben zu können.

Mit Beiträgen von: Lars Burkhardt, Marc Gazenbeek, Claus Kreß, Heike Krieger, Tobias Linke, Stefan Oeter, Hans-Joachim Sauerwald, Karsten Schneider, Alexander Schott, Stephan Weber, Dieter Weingärtner, Heinrich Amadeus Wolff, Katharina Ziolkowski.