Streikrecht in der Kirche

Gerhard Robbers

doi:10.5771/9783845225456

Streikrecht in der Kirche

1. Edition 2010

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doi.org/10.5771/9783845225456
ISBN print: 978-3-8329-5500-7
ISBN online: 978-3-8452-2545-6
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Zusammenfassung

Über die Zulässigkeit von Streiks in den Kirchen und ihren Einrichtungen besteht eine jahrzehntelange Kontroverse zwischen Kirchen und Gewerkschaften.

Gewerkschaften vertreten die Auffassung, auch im kirchlichen Bereich gäbe es ein Streikrecht. Die Kirchen hingegen sehen in Streik und Aussperrung eine Verletzung ihrer religiösen Identität und ihres in der Religionsfreiheit begründeten Selbstbestimmungsrechts.

Der Einsatz von Arbeitskampfmitteln steht vor allem für zwei unterschiedliche Kategorien von Sachverhalten zur Debatte. Zum einen geht es um Erzwingungsstreiks zur Erreichung von Tarifverträgen, zum anderen um Einflussnahme und Druckausübung auf die Arbeitsrechtlichen Kommissionen bzw. deren Dienstgeberseiten zur Erzwingung eines bestimmten materiellen Ergebnisses, insbesondere bei Auseinandersetzungen um allgemeine Entgelterhöhungen.

Das Buch zeichnet die unterschiedlichen Auffassungen nach. Es begründet eingehend, dass Religionsfreiheit und kirchliches Selbstbestimmungsrecht ein Streikrecht nicht zulassen. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern stehen vielmehr mit dem „Dritten Weg“ in der kirchlichen Dienstgemeinschaft alternative Mittel zur Verfügung, die dem Tarifsystem zumindest gleichwertig sind, um ihre Interessen zu wahren.

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2–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–10
11–15 I. Die allgemeine Situation 11–15
16–23 II. Der „Dritte Weg“ 16–23
24–60 III. Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht 24–60
- 24–32 1. Grundsätze 24–32
- 32–41 2. Das Selbstverständnis der Kirchen und das Leitbild der Dienstgemeinschaft 32–41
- 41–50 3. Die Unvereinbarkeit von Streik und Aussperrung mit dem kirchlichen Selbstverständnis 41–50
  - 41–43 a) Kampf und Wettbewerb 41–43
  - 43–44 b) Suspendierung des Heilsauftrages 43–44
  - 44–45 c) Einsatzalternativen 44–45
  - 45–47 d) Strukturelle Unterlegenheit und Unmöglichkeit der Aussperrung 45–47
  - 47–48 e) Glaubwürdigkeit 47–48
  - 48–49 f) Ingerenz von Außenstehenden 48–49
  - 49–50 g) Nähe zum Verkündigungsauftrag 49–50
- 50–54 4. Parität und Richtigkeitsgewähr im kirchlichen Arbeitsrecht 50–54
- 54–59 5. Die Schranken des für alle geltenden Gesetzes 54–59
  - 54–55 a) Grundlagen 54–55
  - 55–56 b) Gesetzesbegriff und Wesentlichkeit 55–56
  - 56–57 c) Jedermann-Formel 56–57
  - 57–57 d) Innerkirchlicher Bereich 57–57
  - 57–58 e) Grundprinzipien der Rechtsordnung 57–58
  - 58–59 f) Kollidierendes Verfassungsrecht 58–59
- 59–60 6. Das Recht der einzelnen Gläubigen 59–60
- 60–60 7. Systemische Wirkungen 60–60
61–78 IV. Das Streikrecht und die Kirchen 61–78
- 61–65 1. Grundsätze 61–65
- 65–73 2. Streik und die Eigenart der Kirchen 65–73
  - 65–65 a) Gegensatz von Arbeitnehmer und Arbeitgeber 65–65
  - 65–67 b) Tariffähigkeit 65–67
  - 67–67 c) Unterlegenheitslage 67–67
  - 67–69 d) Parität 67–69
  - 69–71 e) Grundsatz des gerechten Lohns 69–71
  - 71–71 f) Gegnerfreiheit 71–71
  - 71–72 g) Betroffener Personenkreis 71–72
  - 72–73 h) Loyalitätsobliegenheiten und Streikrecht 72–73
- 73–75 3. Grundrecht der Gewerkschaften 73–75
  - 73–74 a) Gewerkschaftliche Betätigung 73–74
  - 74–74 b) Mitgliederzahl 74–74
  - 74–75 c) Verhandlungsmacht 74–75
- 75–76 4. Streik zur Erzwingung von Tarifverträgen 75–76
- 76–78 5. Wettbewerbliche Wirkungen 76–78
79–83 V. Auflösung des Konflikts durch praktische Konkordanz 79–83
- 79–80 1. Grundlagen der praktischen Konkordanz 79–80
- 80–82 2. Kompromissversuche 80–82
- 82–83 3. Abwägung 82–83
84–85 VI. Europarecht und Streikrecht 84–85
86–87 VII. Internationale Maßgaben 86–87
88–91 VIII. Streik bei Abschluss von Tarifverträgen durch die Kirche 88–91
92–104 IX. Voraussetzungen der Ausgestaltung des kirchlichen Arbeitsrechts bei Ausschluss von Streik und Aussperrung 92–104
- 92–95 1. Grundlagen 92–95
- 95–98 2. Konkordanz von staatlichem und kirchlichem Recht 95–98
- 98–101 3. Kirchliche Alternativen 98–101
  - 98–100 a) Grunderfordernisse 98–100
  - 100–101 b) Personelle Anforderungen 100–101
  - 101–101 c) Unmodifizierte Übernahme staatlichen Rechts 101–101
- 101–104 4. Folgerungen aus der Dienstgemeinschaft 101–104
  - 101–103 a) Institutionelle Zuordnungen 101–103
  - 103–104 b) Mindestanforderungen 103–104
105–105 X. Verfahrensrechtliche Fragen 105–105
106–108 XI. Zusammenfassung 106–108
109–114 Literaturverzeichnis 109–114

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