Zusammenfassung
Aufgrund des in der RL 2000/78/EG festgeschriebenen Verbots der Diskriminierung wegen des Alters ist in allen Mitgliedstaaten grundsätzlich jede Ungleichbehandlung wegen des Alters im Bereich von Beschäftigung und Beruf unzulässig. Da jedoch die Richtlinie 2000/78/EG verschiedene Rechtfertigungsvorschriften vorsieht, sind Differenzierungen wegen des Alters trotz des Verbots unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. In dem vorliegenden Werk werden die Voraussetzungen dieser Rechtfertigungsvorschriften untersucht und die Strukturen der verschiedenen Rechtfertigungsgründe herausgearbeitet. Die erarbeitete Rechtfertigungssystematik wird anschließend auf praktische Fälle des deutschen Arbeitsrechts angewendet.
- 23–24 A. Einführung 23–24
- 38–39 2. Zusammenfassung 38–39
- 64–64 IV. Fazit 64–64
- 130–131 3. Fazit 130–131
- 139–142 3. § 622 II BGB 139–142
- 146–152 5. § 14 III 1, 4 TzBfG 146–152
- 152–160 V. Rechtfertigung nach dem Alter differenzierender tarifrechtlicher Vergütungsregelungen 152–160
- 160–160 3. Zusammenfassung 160–160
- 160–160 VI. Fazit 160–160
- 161–162 1. Rechtssache Mangold 161–162
- 162–164 2. Rechtssache Palacios 162–164
- 166–167 2. Rechtssache Hütter 166–167
- 167–168 3. Rechtssache Wolf 167–168
- 168–168 4. Rechtssache Petersen 168–168
- 169–170 IV. Fazit 169–170
- 171–174 H. Ergebnis 171–174
- 171–172 I. Zusammenfassung 171–172
- 172–174 II. Thesen 172–174
- 175–181 Literaturverzeichnis 175–181
15 Treffer gefunden
- „... . C-555/07, n. n. i. Slg. (Kücükdeveci); vgl. Kapitel G. III. 5.328 Löwisch, FS Schwerdtner, S. 769 ...” „... VerhältnismäßigkeitDie europarechtliche Zulässigkeit des § 1 III 2 KSchG beurteilt sich danach, ob ...” „... KSchG nichtausdrücklich und unmittelbar nach dem Alter differenziert, sondern ihre Rechtsfolge der ...”
- „... sein sollen.212 Der Anwendungsbereichder Richtlinie 2000/78/EG gilt jedoch gem. Art. 3 I lit. c ...” „... durchAltersgrenzen, 65 ff.; anderer Ansicht Generalanwalt Mazak in seinen Schlussanträgen vom15.2.2007 in der Rs. C ...” „... -411/05, Slg. 2007, I-8531 Rn. 67 (Palacios).219 EuGH Rs. C-411/05, Slg. 2007, I-8531 Rn. 43 ff. (Palacios ...”
- „... Altersgrenze anerkanntEuGH Rs. C-411/05, Slg. 2007, I-8531 Rn. 65 (Palacios).34 § 14 III 1, 4 TzBfG a. F ...” „... Arbeitsleben, S. 354 f.32 § 1 III 1 KSchG bzw. tarifliche Sonderkündigungsschutzvorschriften beispielsweise ...” „... belegbaren schlechten Chancen auf dem Arbeitsmarkt dienen, ErfK/Oetker, 9. Auflage 2009, § 1 KSchG Rn. 332.33 ...”
- „... Sozialauswahl bevorzugt. Für jüngereArbeitnehmer hat § 1 III 1 KSchG dagegen eine diskriminierende ...” „... III KSchG a. F..133tersdiskriminierung jüngerer Arbeitnehmer ist damit nicht nur das Mittel zumZweck ...” „... Regelung des § 1 III 1 KSchG schreibt dahervor, dass im Falle betriebsbedingter Kündigungen eine ...”
- „... Arbeitslosigkeit unter jungen Arbeitnehmern einzudämmen, verfolgt werden sollen.Das hierzu gewählte Mittel einer ...” „... EuGH Rs. C-411/05, Slg. 2007, I-8531 Rn. 42 ff. (Palacios).406 EuGH Rs. C- 411/05, Slg. 2007, I-8531 Rn ...” „... . 56 f. (Palacios).407 EuGH Rs. C- 411/05, Slg. 2007, I-8531 Rn. 72 f., 75 (Palacios); zustimmend ...”
- „... Gesetzgeber mit der Finanzierbarkeitb.c.280 Beispiel: Manteltarifvertrag Nr. 4 für das Bordpersonal der ...” „... 16.10.2008, Az.: 7 AZR 253/07geantwortet und sich dazu geäußert hat, ob § 14 III 1 TzBfG a. F. mit dem ...” „... derGKV, BT-Drucks. 12/3608, S. 93.285 BVerfG NJW 1998, 1776 (1777).286 In Kraft getreten am 1.1.2007 ...”
- „... Regelungen kommt.338§ 14 III 1, 4 TzBfGBei der Vorschrift des § 14 III 1, 4 TzBfG handelt es sich um ...” „... .339 Da die Regelung durch das Urteil in der Rechtssache Mangold alsbb.c.5.338 Wulfers/Hecht, ZTR 2007 ...” „... , 475 (479 f.).339 EuGH Rs. C-144/04, Slg. 2005, I-9981 (Mangold).146gegen das Verbot der ...”
- „... mittelbar benachteiligt wird, da ein jüngererArbeitnehmer mit einem bestimmten Alter denklogisch bestimmte ...” „... . C-388/07, n. n. i. Slg. (Age Concern England)).In Spanien können die Sozialpartner in ihren ...” „... Stellenanzeigen, mittels derer beispielsweise„junge dynamische Mitarbeiter“ bzw. „Verstärkung für unser junges ...”
- „... C. IV. 2.87Stellvertreterfunktion übernimmt, sondern eigenständige Bedeutung hat. In Maßnahmen, die ...” „... Ersatzregelungen für die Regelung des § 14 III 1, 4 TzBfG a. F..193 AlsDifferenzierungskriterium ist nicht allein ...” „... aufgrund der Differenzierung nach dem Alter vonbb.193 Vgl. EuGH Rs. C-144/04, Slg. 2005, I- 9981 Rn. 65 ...”
- „... Kündigungen nicht indie Sozialauswahl gem. § 1 III 1 KSchG einbezogen. Ihm kann nur noch aus wichtigem Grund ...” „... gem. § 626 BGB gekündigt werden.333 Durch diese Bevorzugungälterer Arbeitnehmer werden jüngere ...” „... 2007, 2655, das dem EuGH diese Frage im Vorabentscheidungsverfahren vorgelegt hat (Rs. C-555/07).332 ...”
- „... gekommenist. Bei § 14 III 1, 4 TzBfG a. F. handelt es sich um eine unverhältnismäßige Regelung, da anstelle ...” „... der Beschäftigungsquote jüngerer Arbeitnehmersoll die Lebensarbeitszeit eines Arbeitnehmers durch die ...” „... , 1193.410 Siehe oben Kapitel F. IV. 5.411 EuGH Rs. C-144/04, Slg. 2005, I-9981 Rn. 65 (Mangold).412 EuGH Rs ...”
- „... Behandlung erfahren als jüngere Arbeitnehmer, welche die Altersgrenze noch nicht erreicht haben, dass sie ...” „... festgelegten allgemeinen Altersgrenze von 65 Jahren für Gebäudereiniger wurde dem EuGH durch das ArbG Hamburg ...” „... zurEntscheidung vorgelegt, ArbG Hamburg, EuGH-Vorlage vom 20.1.2009, Az.: 21 Ca235/08, siehe dazu ablehnend ...”
- „... bestimmten Alter, jedenfalls abernicht Berufsanfänger, die typischerweise jünger sind, ein bestimmtes Maß an ...” „... Überprüfung vorgelegtworden war, EuGH Rs. C-341/08, n. n. i. Slg. (Petersen); siehe zu dieser Entscheidung ...” „... auchKapitel G. III. 4.289 ErfK/Preis, 9. Auflage 2009, § 611 BGB Rn. 251.290 Dabei ist an dieser Stelle darauf ...”
- „... der jüngstenArbeitnehmer, so dass die meisten betroffenen Arbeitnehmer sowohl bevorzugt alsauch ...” „... Wirkungenfür die betroffenen und eigentlich zu bevorzugenden Arbeitnehmer haben. Den von§ 14 III 1, 4 TzBfG a ...” „... EGV Rn. 9mit Fn. 29.171 Dieser Ansicht auch GA Mazak in der Rs. C-411/05, Slg. 2007, I-8531 Rn. 77 ...”
- „... vom 3.12.1997, Az.: L II Ka3/97; MedR 1998, 282 (287); BverfG vom 31.3.1998, Az.: 1 BvR 2167/93, MedR ...” „... 1998,323 (325).264 Vgl. BVerfG NJW 1993, 1575 f.115berufsspezifische Altersgrenze, die nicht durch ein ...” „... grundsätzlichist im Einzelfall ein älterer Arbeitnehmer nicht weniger fähig als ein jüngerer. Inden seltensten ...”