Der deutsche Föderalismus 2020

doi:10.5771/9783845219479

Der deutsche Föderalismus 2020

Die bundesstaatliche Kompetenz- und Finanzverteilung im Spiegel der Föderalismusreform I und II

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 35 1. Edition 2009

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doi.org/10.5771/9783845219479
ISBN print: 978-3-8329-4714-9
ISBN online: 978-3-8452-1947-9
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Zusammenfassung

Der Tagungsband analysiert und bewertet nicht nur die Ergebnisse der ersten Stufe der deutschen Föderalismusreform, sondern fokussiert auch Besonderheiten der zweiten Reformstufe, bei der insbesondere Fragen der öffentlichen Verschuldung diskutiert wurden. Die föderalen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik müssen spätestens mit Auslaufen des Finanzausgleichgesetzes Ende 2019 einer erneuten Reform unterzogen werden. Daneben wird der deutsche Bundesstaat in absehbarer Zeit aber auch ganz neue Governance-Herausforderungen zu bewältigen haben, wenn Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam – noch stärker als heute – auf die regionalen und lokalen Auswirkungen globaler Entwicklungen, wie z. B. den Klimawandel, die ökonomischen Implikationen des demographischen Wandels, grenzüberschreitende Pandemien und Migrationsbewegungen, reagieren müssen. Zu diesen Fragen und insbesondere hinsichtlich der gesetzlichen Umsetzung entsprechender Reformmaßnahmen im europäischen Mehrebenensystem muss die Föderalismus-Forschung in Zukunft deutlich stärker Stellung beziehen.

Der Tagungsband unternimmt den Versuch, dazu einen ersten Beitrag zu leisten, indem er Schlaglichter auf die zukünftigen Herausforderungen für das föderale System der Bundesrepublik wirft. Auf diese Weise werden die Ergebnisse einer Tagung von Experten aus Wissenschaft und Praxis einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht, die im September 2008 von der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und dem Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung durchgeführt wurde.

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1–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–8
9–12 Vorwort 9–12
13–34 Einführung 13–34
- Die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 / 2009 – ein diskursiver Wendepunkt in der deutschen Föderalismusdebatte? Henrik Scheller Henrik Scheller
35–64 Föderalismusreform I – eine erste Zwischenbilanz 35–64
65–94 Föderalismusreform II – Themen, Verfahren und Umfeld 65–94
- 65–71 Föderalismusreform II – Stand der Verhandlungen: Konsens- und Problemfelder Horst Risse Horst Risse 65–71
- 72–86 Dilemmata der Föderalismusreform II – von Anbeginn zum Scheitern verurteilt oder Opfer der globalen Wirtschaftsentwicklung? Thomas Lenk, Martina Kuntze Thomas Lenk, Martina Kuntze 72–86
- 87–94 Die Mär von der Föderalismus-Reform in Deutschland Charles B. Blankart, Erik R. Fasten Charles B. Blankart, Erik R. Fasten 87–94
95–222 Ansätze für eine zukünftige Aufgaben- und Finanzverfassung im deutschen Bundesstaat 95–222
- 95–103 Zukunftsfähigkeit des deutschen Bundesstaats Hans Hofmann Hans Hofmann 95–103
- 104–125 Balancing Equity and Diversity in German Federalism and British Devolution: What Public Opinion Tells Us Charlie Jeffery Charlie Jeffery 104–125
- 126–143 Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern nach Art. 70 ff. und Art. 83 ff. GG – Effizienzsteigerung durch Aufgabenoptimierung Hans-Günter Henneke Hans-Günter Henneke 126–143
- 144–160 Konsolidierungsstrategien und Handlungsempfehlungen zur Vermeidung zukünftiger Haushaltskrisen der Bundesländer Uwe Wagschal Uwe Wagschal 144–160
- 161–184 Umgang mit kommunalen Schulden – Länderdisparitäten in der kommunalen Schuldenpolitik Martin Junkernheinrich Martin Junkernheinrich 161–184
- 185–194 Erneuerung des öffentlichen Haushalts- und Rechungswesens – Eine Reform zwischen ehrgeizigen Zielen und föderalen Unterschieden Marc Gnädinger, Thomas Grieger Marc Gnädinger, Thomas Grieger 185–194
- 195–203 Zur Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern – Vertikalisierung und Bedarfstatbestände als mögliche Auswege aus der verfahrenen Verhandlungskonstellation? Stefan Korioth Stefan Korioth 195–203
- 204–207 Neue Finanzverteilung 2020? Manfred Schwarz Manfred Schwarz 204–207
- 208–213 Wettbewerbliche Reform des Länderfinanzausgleichs Peter Altmiks Peter Altmiks 208–213
- 214–222 Hemmnisse auf dem Weg zur Neugestaltung des Länderfinanzausgleichs 2020 Udo Margedant Udo Margedant 214–222
223–327 Herausforderungen für den deutschen Föderalismus 2020 223–327
- 223–251 Zukünftige Herausforderungen für den deutschen Föderalismus in Zeiten des globalen Wandels Thieß Petersen Thieß Petersen 223–251
- 252–286 rom unitarizing administrative quasi-federation to a genuine federal system: How demographic change will drive fiscal federalism reform as a means to improving the performance of public finances in Ge... Christian Leuprecht Christian Leuprecht 252–286
- 287–310 Die ökonomischen Folgewirkungen der gesellschaftlichen Alterung – Ausgangspunkt zukünftiger Reformdebatten zum deutschen Föderalismus? Bo Malmberg, Thieß Petersen, Henrik Scheller Bo Malmberg, Thieß Petersen, Henrik Scheller 287–310
- 311–318 Wachsende Bedeutung des Föderalismus weltweit – Folgerungen für Deutschland Felix Knüpling Felix Knüpling 311–318
- 319–320 Herausgeber und Autoren 319–320
- 321–324 Tagungsprogramm 321–324
- 325–327 Teilnehmer der Konferenz 325–327

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