Bergrechtliche Zulassungsentscheidungen im Kontext mit Umweltprüfungen
Dokumentation der 3. Leipziger Bergrechtstagung des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Univ
Zusammenfassung
Die Dokumentation der 3. bergrechtlichen Tagung in Leipzig spannt den Bogen von der neu eingeführten strategischen Umweltprüfung auf bergrechtliche Zulassungsentscheidungen über die Einstellung der bergmännischen Wasserhaltung bis zu den fachlich komplexen und rechtlich schwierigen Fragen des Flächen- und Artenschutzes bei bergbaulichen Vorhaben.
Kühne untersucht die Auswirkungen einer UVP und der neu eingeführten strategischen Umweltprüfung auf bergrechtliche Zulassungsentscheidungen. Besonderes Gewicht wird dabei auf die Interessen von Drittbetroffenen und deren Integration in das behördliche und gerichtliche Entscheidungsprogramm gelegt.
Berkemann und Dammert wenden sich den fachlich komplexen und rechtlich schwierigen Fragen des Flächen- und Artenschutzes zu, jeweils unter besonderer Berücksichtigung des Gemeinschaftsrechts. Salzwedel weist darauf hin, dass Wasser oder Gewässer ihre Funktion für den Menschen – auch als zu schützende, natürliche Lebensgrundlage – nur dann erfüllen können, wenn der Mensch sie auch tatsächlich und rechtlich noch benutzen darf. Er weist nach, dass es absolute Benutzungsverbote nur in eng umgrenzten Ausnahmefällen geben kann.
Spieth / v. Daniels untersuchen die Einstellung der bergmännischen Wasserhaltung, die das Ende des Bergbaubetriebes markiert, und zeigen auf, dass zwischen betriebsbedingten Bergbaurisiken und naturbedingten oder situationsgebundenen Risiken des Grundeigentums zu unterscheiden ist.