Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

Zusammenfassung

Erstmals in der deutschen Literatur zum Internationalen Steuerrecht analysiert diese Arbeit das bislang nur anhand von Einzelbeispielen diskutierte Phänomen der doppelten Nichtbesteuerung systematisch als Ganzes.

Der Autor untersucht vielfältige Konstellationen weißer Einkünfte auf ihre Strukturmerkmale und ordnet sie verschiedenen Fallgruppen zu. Die doppelte Nichtbesteuerung von grenzüberschreitend erzielten Einkünften ist - entgegen der Ansicht der Finanzverwaltung - keineswegs in jedem Fall mit Sinn und Zweck der von Deutschland in Doppelbesteuerungsabkommen verwendeten Freistellungsmethode unvereinbar, sondern stellt oftmals gerade aufgrund der getroffenen Methodenwahl das systemgerechte Besteuerungsergebnis dar. Hiervon ausgehend werden die zahlreichen Klauselarten, welche die deutsche Abkommenspolitik zur Vermeidung weißer Einkünfte über die Jahre entwickelt hat, umfassend auf Technik und Wirkungsweise überprüft. Ein weiterer Schwerpunkt liegt zudem auf den neuen unilateralen Beschränkungen der doppelten Nichtbesteuerung, welche der Gesetzgeber kürzlich als Treaty Override unter anderem mit § 50d Abs. 8 und 9 EStG geschaffen hat.