Die Finanzkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft
Unter besonderer Berücksichtigung des Rechts der direkten Steuern
Zusammenfassung
Die normativen Grundlagen und Grenzen einer Steuerharmonisierung sind vielfach ungeklärt, auch wenn der faktische Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf die mitgliedstaatlichen Steuersysteme heute eine anerkannte Größe ist.
Die Arbeit untersucht ausgehend von der Rechtsetzungskompetenz die Struktur und Systematik der Kompetenzvorschriften des Vertrages und versucht, unter Heranziehung finanzwissenschaftlicher Modelle einzelne Vertragsbestimmungen zu konkretisieren. Besonderes Augenmerk wird hier auf Art. 96 EG und die Rechtsprechung des Gerichtshofs sowie Praxis der Kommission im Rahmen der Beihilfenaufsicht gerichtet. Darauf aufbauend werden die Voraussetzungen und Grenzen einer Ertrags- und Verwaltungskompetenz der Gemeinschaft analysiert. Unbeschadet der Kritik an mangelnder Dogmatik werden Wege aufgezeigt, um das Potential einer Harmonisierung des Steuerrechts systemgerechter ausschöpfen zu können.
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- 5–16 Vorwort 5–16
- 29–30 IV. Zwischenfazit 29–30
- 49–57 I. Art. 94 EG 49–57
- 57–61 II. Art. 95 EG 57–61
- 61–98 III. Art. 96 EG 61–98
- 98–101 IV. Art. 308 EG 98–101
- 108–111 III. Art. 132 EG 108–111
- 114–114 V. Art. 293 EG 114–114
- 114–114 VI. Zwischenfazit 114–114
- 138–139 III. Zwischenfazit 138–139
- 150–151 V. Zwischenfazit 150–151
- 153–190 III. Art. 87 EG 153–190
- 190–191 IV. Art. 298 EG 190–191
- 191–192 V. Zwischenfazit 191–192
- 220–224 I. Zuständigkeiten 220–224
- 224–224 II. Verfahren 224–224
- 229–236 C. Verwaltungsvollzug 229–236
- 240–241 C. Ertragskompetenz 240–241
- 243–264 Literaturverzeichnis 243–264