Sachunmittelbare Demokratie
im Bundes- und Landesverfassungsrecht unter besonderer Berücksichtigung der neuen Länder
Zusammenfassung
Der Band widmet sich der sachunmittelbaren Demokratie, d.h. der unmittelbaren Demokratie zu Sachfragen (Abstimmungen) in Abgrenzung zu der personalunmittelbaren Demokratie, d.h. der unmittelbaren Demokratie in Personalfragen (Wahlen).
Nach einer Erläuterung des Forschungsstandes wird die Diskussion um unmittelbare bzw. direkte Demokratie in Sachfragen von den Anfängen der Bundesrepublik im Bund, in Ländern und Kommunen bis heute in einem Überblick analysiert. Dem folgt eine ausführliche Beschäftigung mit dem Forschungsstand und dem Stand der Rechtsprechung zu den rechtlichen Möglichkeiten und rechtlichen Grenzen der unmittelbaren Demokratie in Sachfragen (Finanzvorbehalte, Quoren, etc.) sowie die Darstellung des Verfassungsgebungsprozesses in den neuen Ländern bis hin zu der Verabschiedung der Landesverfassungen und der Verabschiedung der Ausführungsgesetze.
Des weiteren erörtert der Autor über die Verfassungsgebung hinaus die Staatspraxis und die in diesem Zusammenhang auftretenden Rechtsfragen zur sachunmittelbaren Demokratie in den neuen Bundesländern bis heute.
Eine Bewertung sowohl des Verfassungsgebungsprozesses als auch der Staatspraxis münden in einen Gesetzentwurf, der de lege ferenda Vorlage für Korrekturen im Landesverfassungsrecht sein mag, und der die Erkenntnisse im Bereich der Terminologie mit dem Ziel begrifflicher Klarheit auch umsetzt.
- 56–67 § 2 Die 50er Jahre 56–67
- 74–76 § 5 Die 80er Jahre 74–76
- 144–146 § 8 Zusammenfassung 144–146
- 300–309 I. Freistaat Sachsen 300–309
- 309–314 II. Sachsen-Anhalt 309–314
- 314–322 III. Brandenburg 314–322
- 329–336 V. Freistaat Thüringen 329–336
- 657–680 § 1 Freistaat Sachsen 657–680
- 680–695 § 2 Sachsen-Anhalt 680–695
- 695–733 § 3 Brandenburg 695–733
- 695–696 II. Pro Prignitz 695–696
- 716–718 XIX. »Für unsere Kinder« 716–718
- 723–723 XXV. pro Asyl 723–723
- 746–748 X. Pro A 241 746–748
- 765–770 § 5 Freistaat Thüringen 765–770
- 804–804 VII. Zusammenfassung 804–804
- 808–810 II. Gesetzessystematik 808–810
- 831–850 10. Kapitel Ergebnisse 831–850
- 897–952 Literaturverzeichnis 897–952
- 953–990 Stichwortverzeichnis 953–990
- 991–999 Personenverzeichnis 991–999