Die Konzentrationsmaxime des § 145 PatG
Zusammenfassung
Die sogenannte Konzentrationsmaxime des § 145 PatG, die im Jahr 1936 in das Patentgesetz eingeführt wurde, hat in der Literatur bislang wenig Beachtung erfahren. § 145 PatG weist eine komplexe Struktur auf, aus der vielfältige Fragen resultieren. Diese werden in der Arbeit dargestellt und beantwortet. Im ersten Teil werden der Ursprung und die dogmatische Natur der Vorschrift skizziert, bevor anhand der Tatbestandsmerkmale ihr Anwendungsbereich bestimmt wird. Im zweiten Teil wird die Frage beantwortet, ob § 145 PatG mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes in Einklang steht, was im Ergebnis verneint wird. Dr. Ingve Björn Stjerna, LL.M. ist Rechtsanwalt in Düsseldorf und schwerpunktmäßig im Bereich des Patent- und Gebrauchsmusterrechts tätig.
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- 15–16 A. Einleitung 15–16
- 22–24 I. Rechtsnatur 22–24
- 22–22 1. Rechtskraftnorm 22–22
- 22–23 2. Präklusionsnorm 22–23
- 23–24 3. Bewertung 23–24
- 134–134 3. Zwischenergebnis 134–134
- 192–192 4. Zwischenergebnis 192–192
- 193–196 F. Ergebnisse 193–196
- 197–207 Literaturverzeichnis 197–207