Festlegung von Stromnetzentgelten in Deutschland und Österreich
Eine vergleichende Untersuchung der bei den behördlichen Verfahren auftretenden Rechtsfragen
Zusammenfassung
Der Autor vergleicht regulierungsrechtliche Probleme des deutschen und österreichischen Energierechts miteinander. Es werden zunächst die verfahrensrechtlichen Fragen untersucht, die seit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes im Jahr 2005 in Deutschland bei der Stromnetzentgeltfestlegung aufgetreten sind. In einem zweiten Schritt wird das österreichische Regulierungsregime mit den dort diskutierten Rechtsfragen hinsichtlich der Entgeltfestlegung dargestellt. Im Gegensatz zu Deutschland hat Österreich bereits sehr früh – im Jahr 1999 – die behördliche Vorab-Kontrolle der Stromnetzentgelte eingeführt. Wesentlicher Unterschied bei der Entgeltbildung ist, dass in Deutschland an die Netze der einzelnen Unternehmen als Regelungsgegenstand angeknüpft wird, wohingegen in Österreich für bundesweit definierte Netzbereiche einheitliche Tarife durch Verordnung erlassen werden. Dieser Unterschied wirkt sich sowohl auf die behördlichen Verfahren als auch auf die Rechtsschutzmöglichkeiten aus, die Netzbetreiber und -kunden bzgl. der Entgeltfestlegung haben. Diese Auswirkungen werden untersucht und in einer vergleichenden Bewertung einander gegenübergestellt. Am Ende stehen ein Fazit und eine Empfehlung für die Modifikation des deutschen Regelungssystems.
- 21–25 I. Einleitung 21–25
- 21–23 1. Einführung 21–23
- 23–24 2. Fragestellung 23–24
- 30–34 4. Netzentgelte 30–34
- 46–48 5. Tarifbehörden 46–48
- 82–87 b) Eilverfahren 82–87
- 107–111 d) Verfassungsbeschwerde 107–111
- 111–113 e) Eilverfahren 111–113
- 113–115 5. Zusammenfassung 113–115
- 116–116 a) Einleitung 116–116
- 123–124 f) Zusammenfassung 123–124
- 124–124 a) Einführung: 124–124
- 139–139 g) Zusammenfassung 139–139
- 147–147 3. Eilverfahren 147–147
- 150–150 5. Zusammenfassung 150–150
- 151–152 a) Begriff 151–152
- 152–153 b) Ziel und Funktionen 152–153
- 153–153 2. Auswahl 153–153
- 157–160 c) Gemeinschaftsrecht 157–160
- 160–161 4. Zusammenfassung 160–161
- 163–164 2. Regulierungsbehörden 163–164
- 164–164 a) Netzstrukturen 164–164
- 167–167 a) Kostenermittlung 167–167
- 168–169 a) Deutschland 168–169
- 169–171 b) Österreich 169–171
- 172–174 7. Zusammenfassung 172–174
- 172–173 a) Gemeinsamkeiten 172–173
- 173–173 b) Unterschiede 173–173
- 176–177 b) Rechtsschutz 176–177
- 177–182 2. Genehmigungsfiktion 177–182
- 199–200 6. Zusammenfassung 199–200
- 201–210 1. Netzbetreiber 201–210
- 208–210 e) Zusammenfassung 208–210
- 210–212 2. Netzkunden 210–212
- 210–211 a) Deutschland 210–211
- 211–211 b) Österreich 211–211
- 211–212 c) Zusammenfassung 211–212
- 214–216 4. Zusammenfassung 214–216
- 221–228 Literaturverzeichnis 221–228