Besatzungsrecht im Wandel

Zusammenfassung

Die Struktur bewaffneter Konflikte hat sich in den letzten Jahren maßgeblich verändert. „Klassische“ zwischenstaatliche Auseinandersetzungen, für die das humanitäre Völkerrecht seinerzeit geschaffen wurde, bilden heute die Ausnahme. Die bewaffneten Konflikte der Gegenwart finden in asymmetrischen Konfliktsituationen statt, in denen staatliche und nichtstaatliche Akteure, insbesondere auch Terroristen, einen räumlich und zeitlich entgrenzten Konflikt austragen. Die Autorin analysiert in ihrer Arbeit die zum Teil erheblichen Auswirkungen dieser neuartigen Konflikte auf das Besatzungsrecht. Sie untersucht, welche Regelungen noch zeitgemäß sind und zeigt den Reformbedarf sowie Möglichkeiten der Fortentwicklung des Besatzungsrechts auf. Es wird insbesondere auf die Aspekte eingegangen, die im Zuge der Besetzungen des Iraks und der palästinensischen Gebiete relevant geworden sind. Dabei richtet die Autorin die rechtliche Analyse auf die beiden Regelungskomplexe, die in diesem Rahmen die meisten Probleme bereiten – nämlich zum einen die Fragen des Umgangs der Besatzungsmacht mit „irregulärer" Gewalt in den besetzten Gebieten, zum anderen die Fragen der zeitlichen und funktionellen Grenzen der Besetzung.