Berliner Friedenspolitik? Militärische Transformation - Zivile Impulse - Europäische Einbindung

Zusammenfassung

Im ersten Jahrzehnt nach der deutschen Vereinigung stand die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik unter der Devise „Wandel in der Kontinuität“. In den letzten Jahren, beginnend mit der rot-grünen Regierung, sind die Stichworte „Selbstbewusstsein einer erwachsenen Nation“, „Enttabuisierung des Militärischen“, „Deutsche Außen- und Europapolitik gründet sich auf Werte, und sie ist Interessenpolitik“. Gilt damit weiterhin der bisherige gesellschaftliche Grundkonsens, Deutschland sei eine „Zivilmacht“ und müsse dies bleiben? Oder hat sich der Wandel zu einem Verständnis vollzogen, nach dem die Bundesrepublik eine „normale“ Mittelmacht ist, die eher nationalen Interessen als normativen Orientierungen folgt – und auch folgen sollte?

Autoren aus Wissenschaft, Politik, Medien und gesellschaftlichen Organisationen behandeln die Frage, ob die deutsche Außenpolitik der letzten Jahre am Frieden orientiert ist. Sie kommen zu der Einschätzung, dass die Transformation der Bundeswehr zu einer Armee mit Interventionsauftrag das große Risiko mit sich gebracht hat, den Friedensanspruch der Berliner Außenpolitik zu verfehlen. Diese Gefahr wird auch nicht dadurch aufgewogen, dass in ihr zivile Impulse stärker als früher zum Tragen gekommen sind und die deutsche Politik weiterhin in Europa und in internationale Organisationen eingebunden ist.