Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene
Rechtliche Grundlagen der Strategischen Umweltprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung in der Fachplanung
Zusammenfassung
Die Ergänzung der vorhabenbezogenen UVP durch Umweltprüfungen auf vorgelagerten Planungsebenen entspricht einer langjährigen umweltrechtspolitischen Forderung. Die jüngst erfolgte Einführung der entsprechenden Verfahren in die deutsche Fachplanung, insbesondere der Strategischen Umweltprüfung, hat mannigfaltige rechtliche Fragestellungen ergeben, die vor allem die Praxis vor außerordentlich bedeutsame Probleme stellen können. Der Autor nimmt dies zum Anlass, europarechtliche Vorgaben und nationale Umsetzung sowohl der Strategischen Umweltprüfung als auch der planbezogenen Verträglichkeitsprüfung der FFH-Richtlinie umfassend darzustellen und zu analysieren. Besonderes Augenmerk wird auf die praxisgerechte Anwendung der einschlägigen Rechtsvorschriften gerichtet. In theoretischer Hinsicht wird unter anderem die Frage untersucht, ob die Umsetzung der SUP-Richtlinie in nationales Recht nicht zu einer Aufwertung des Verfahrensaspekts führen muss, die das bisherige deutsche System der Sanktionierung von Verfahrensfehlern in Frage stellt. Das Buch richtet sich insbesondere an den Praktiker, der die einschlägigen Verfahren anzuwenden hat.
- 25–26 Einleitung 25–26
- 27–27 I. Grundlagen 27–27
- 40–41 1. SUP-Richtlinie 40–41
- 41–43 2. FFH-Richtlinie 41–43
- 62–64 III. Zielsetzung 62–64
- 62–62 1. Art. 1 SUP-RL 62–62
- 64–65 IV. Zuständigkeit 64–65
- 88–92 VII. Gegenstand der Umweltprüfung - projektbezogene oder planungskonzeptionelle Umweltprüfung? 88–92
- 92–97 VIII. Abschichtung 92–97
- 94–95 2. Grundsätze 94–95
- 97–98 1. Screening 97–98
- 98–99 2. Scoping 98–99
- 99–119 3. Umweltbericht 99–119
- 119–126 4. Konsultationen 119–126
- 126–127 5. Berücksichtigung 126–127
- 127–128 7. Monitoring 127–128
- 128–128 8. Evaluierungsbericht 128–128
- 141–141 4. Prüfungsmaßstab 141–141
- 141–143 5. Prüfungsinhalt 141–143
- 143–145 6. Verfahren 143–145
- 145–145 7. Zusammenfassung 145–145
- 150–150 4. Zusammenfassung 150–150
- 150–151 1. Überblick 150–151
- 151–157 2. Alternativenprüfung 151–157
- 157–168 3. Ausnahmetatbestände 157–168
- 168–169 4. Ausgleichsmaßnahmen 168–169
- 242–243 1. Überblick 242–243
- 263–264 5. Umsetzungsdefizite 263–264
- 277–278 2. Verfahren der SUP 277–278
- 278–278 III. Umsetzung 278–278
- 278–278 IV. Rechtsschutz 278–278
- 279–292 Literaturverzeichnis 279–292