Lenkungsabgaben im Europäischen Finanzrecht

Zusammenfassung

Sinn und Wirksamkeit von Lenkungsabgaben wurden bislang nur auf nationaler Ebene intensiv diskutiert. Die Lenkungsabgaben verfolgen das Ziel, neben einer Einnahmeerwirtschaftung gesellschaftlich unerwünschte Verhaltensweisen durch die Androhung einer Geldzahlungspflicht einzuschränken.

Die Beurteilung dieser Abgaben und ihre Einführung auf europäischer Ebene stehen im Mittelpunkt des Werkes. Neben der Darstellung der spezifischen Probleme, denen die Lenkungsabgabe ausgesetzt ist, und der Bestimmung der unterschiedlichen gemeinschaftsrechtlichen Abgabentypen untersucht die Arbeit die verschiedenen Kompetenznormen, welche für ihre Umsetzung zur Verfügung stehen. Insbesondere im Hinblick auf die Situation der EU als supranationale Gemeinschaft mit eingeschränkten Gesetzgebungsmöglichkeiten ist umstritten, ob die Gemeinschaft durch die Abgaben auch eigene Abgabenerträge erzielen kann.