Gewaltenteilung und Demokratie

Zusammenfassung

Durchbrechungen der Gewaltenteilung bzw. Gewaltenhemmung gehören nicht nur zum Alltag politischer Systeme, die zwischen »defekten« Demokratien und Autokratien oszillieren. Auch in den konsolidierten liberaldemokratischen Systemen gestalten die Exekutiven oftmals mit dem Hinweis auf eine notwendige Effizienzerhöhung die Machtverteilung zwischen den Gewalten zu Lasten der Legislativen aus; die Judikative wird nicht selten systematisch geschwächt. Wechselseitige Kontrolle und Verantwortlichkeiten zwischen den Regierungszweigen sind zwar ein klassisches Thema der Politikwissenschaft; vor dem Hintergrund der Entwicklungen der letzten Jahrzehnte, z.B. der Europäisierung und der Entstehung illiberaler Wahldemokratien, bedarf Gewaltenteilung als Konzept jedoch einer neuen Bewertung, die sowohl empirische Untersuchungen als auch normative Begründungen umfasst.

Der Band untersucht unterschiedliche theoretische Konzeptionen von horizontaler Gewaltenteilung und ihre Anwendungen auf verschiedene politische Systeme. Im Rahmen eines Vergleichs etablierter und neuer (defekter) Demokratien werden unterschiedliche institutionelle Ausprägungen von »horizontal accountability« sowie Durchbrechungen von Gewaltenhemmungen und deren Folgen diskutiert. Es geht dabei auch um die Frage, welche gesellschaftlichen Voraussetzungen eine effektive Gewaltenteilung benötigt. Darüber hinaus werden Vorzüge und Probleme spezifischer Varianten horizontaler Gewaltenteilung untersucht und Lösungsvorschläge für die skizzierten Problemlagen thematisiert.