Gemeinschaftsrechtliche Grenzen öffentlicher Rundfunkfinanzierung
Audiovisuelle Daseinsvorsorge und Pluralismussicherung im Lichte von EG- Beihilferecht und Dienstleistungsfreiheit
Zusammenfassung
Mit der Untersuchung der gemeinschaftsrechtlichen Grenzen öffentlicher Rundfunkfinanzierung behandelt der Autor ein komplexes und aktuelles Thema. Die Finanzierungsmodelle vieler Mitgliedstaaten sind Gegenstand von Beihilfebeschwerden privater Rundfunkveranstalter bei der Europäischen Kommission und von Verfahren vor den Gemeinschaftsgerichten.
Der Verfasser analysiert, inwieweit solche pluralismussichernden Modelle mit dem EG-Recht vereinbar sind und erörtert dabei umstrittene Fragen des Beihilferechts und der gemeinwirtschaftlichen Dienstleistungen. Diese für Praktiker und Wissenschaftler gleichermaßen aufschlussreiche Arbeit betrifft nicht nur den Mediensektor, sondern darüber hinaus auch die Daseinsvorsorge in anderen liberalisierten Wirtschaftsbereichen.
Das Werk ist daher für öffentliche Unternehmen ebenso von Interesse wie für deren private Wettbewerber.
Der Autor ist Rechtsanwalt mit Schwerpunkt im EG-Wettbewerbsrecht bei Latham & Watkins, Hamburg. Zuvor war er in der Medienrechtsabteilung einer anderen Großkanzlei, in der Wirtschaftsabteilung der deutschen Ständigen Vertretung bei der EU in Brüssel und im EU-Referat der Hamburger Wirtschaftsbehörde als Referendar tätig.
- 89–93 1. Rundfunkbegriff 89–93
- 148–174 2. Finanzierungsquellen 148–174
- 175–182 IV. Kontrollmechanismen 175–182
- 175–176 1. Rundfunkrat 175–176
- 176–177 2. Verwaltungsrat 176–177
- 177–177 3. KEF-Verfahren 177–177
- 177–180 4. Rechnungsprüfung 177–180
- 180–182 5. Staatliche Aufsicht 180–182
- 185–186 VI. Fazit zu Teil B 185–186
- 199–201 7. Ergebnis 199–201
- 423–425 6. Ergebnis 423–425
- 567–569 7. Ergebnis 567–569
- 595–596 4. Ergebnis 595–596
- 596–598 V. Fazit zu Teil C 596–598
- 602–604 II. Anwendungsbereich 602–604
- 604–606 III. Eingriff 604–606
- 606–611 IV. Rechtfertigung 606–611
- 611–612 V. Fazit zu Teil D 611–612
- 613–614 Schlußbemerkungen 613–614
- 615–646 Zusammenfassung 615–646
- 647–683 Literaturverzeichnis 647–683