Soldatenbeteiligungsrecht
SBG 2019, SBGWV 2017 und ergänzende Vorschriften
Zusammenfassung
Der Standardkommentar zum SBG
Im Jahr 2016 hat der Gesetzgeber das Soldatenbeteiligungsgesetz reformiert. Doch einige Neuerungen von damals wurden bereits wieder rückgängig gemacht. Wie ist der aktuelle Stand der Beteiligungsrechte?
Der Kommentar Soldatenbeteiligungsrecht ist die einzigartige Gesamtdarstellung der aktuellen Rechtslage zum Soldatenbeteiligungsgesetz. Damit stehen Vertrauenspersonen sowie Disziplinarvorgesetzten neben den gesetzlichen Grundlagen ausführliche Erläuterungen zur rechtssicheren Wahrnehmung ihrer Befugnisse und Pflichten zur Verfügung.
Weitere Inhalte:
Rechtsprechungsübersicht
Einführungserlass
Nebengesetze (BwKoopG, Arbeitsschutzgesetz, SGB IX)
Dieses Buch gehört zum notwendigen Geschäftsbedarf, der jeder Vertrauensperson nach § 8 Abs. 4 SBG durch die Dienststelle bereitgestellt werden muss.
"Auch im Sinne einer 'Waffengleichheit' ist es unverzichtbar, dass sich die Vertrauensperson ohne größeren Aufwand dieselbe Kenntnis über die Rechtslage in einem bestimmten Fall verschaffen kann wie der Disziplinarvorgesetzte." Truppendienstgericht Nord, Beschluss vom 16.06.1998 N 9 AV 2/98, in NZWehrr 1999, 172
Schlagworte
Wahlverordnung Wahlbereiche Vertrauensperson Soldatenbeteiligungsgesetz Innere Führung Geschäftsbedarf Disziplinarvorgesetzter Bundespersonalvertretungsgesetz Beteiligungsrechte Amtsdauer- 14–19 Einführung zum SBG 14–19
- 143–956 II Kommentierung SBG 143–956
- 1287–1320 VI Fundstellennachweis 1287–1320
- 1321–1330 VII Stichwortverzeichnis 1321–1330