Delokalisierte Erfindungen
Die Benutzung grenzüberschreitender Erfindungen und der derivative Informationsschutz
Zusammenfassung
Die stetig voranschreitende Digitalisierung macht sich auch in einer steigenden Anzahl an Patentanmeldungen vernetzter Technologien bemerkbar. Vernetzung und Informationsaustausch erfolgen ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen und stehen daher dem ersten Anschein nach im Widerspruch zu einem nationalen Patentrecht, das Schutz nur im jeweiligen Erteilungsstaat bieten kann. Das Patentrecht soll aber seiner Konzeption nach dem Erfinder eine Belohnung in Form eines Monopols gewähren, um damit einen Anreiz zum erfinderischen Tätigwerden zu schaffen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese Funktionen des Patentrechts im Hinblick auf grenzüberschreitend realisierbare Erfindungen und Informationen erzeugende Verfahren erhalten bleiben.
Abstract
The steadily advancing digitalisation is also leading to an increasing number of patent applications for networked technologies. Networking and the transfer of information take place without regard to national borders and therefore, at first glance, seem to contradict national patent law, which can only offer protection in the respective granting state. The concept of patent law, however, is to grant the inventor a reward in the form of a monopoly in order to incentivise inventive activity. This thesis examines the question of whether these functions of patent law are effective with regard to inventions and information-generating processes that can be realised across borders.
Schlagworte
Digitalisierung Genanalyseverfahren Patentbenutzung Territorialitätsprinzip- 13–18 § 1 Einleitung 13–18
- 19–43 § 2 Grundbegriffe 19–43
- 234–234 § 5 Ergebnisse 234–234
- 235–265 Literaturverzeichnis 235–265