Der Portalverbund zwischen Bund und Ländern
Artikel 91c Absatz 5 GG und dessen einfachgesetzliche Ausgestaltung im verfassungsrechtlichen Wertgefüge
Zusammenfassung
Der Portalverbund ist Gradmesser der Verwaltungsdigitalisierung. Der Fokus der Abhandlung liegt auf der Bestimmung der Reichweite des Art. 91c Abs. 5 GG. Sie lotet Grenzen des Kompetenztitels aus, warnt vor einem ausufernden legislativen Gebrauch. Der Verwaltungsleistungsbegriff wird untersucht und der Frage nachgegangen, inwieweit dadurch vom traditionellen Verwaltungsverfahrensbegriff abgerückt werden wird. Das Werk beweist Weitblick. Eng mit dem OZG verbundene Entwicklungen, wie solche des RegModG mit dem Datenschutzcockpits, werden betrachtet. Die Aussagen des Werks sind für die Verwaltung, Wissenschaft und aufgrund der gezogenen Kompetenzgrenzen angesichts der Dynamik des Rechtsgebiets auch für den Gesetzgeber und die Judikative von Interesse.
Schlagworte
Abweichungskompetenz Art. 91c Abs. 5 GG Ausschließliche Gesetzgebung Bundesstaatsprinzip Digitalisierung GG Grundgesetz Onlinezugang zur Verwaltung Organtreue OZG Verwaltungskompetenz Verwaltungsleistung Vollzugs- und Organisationsgewalt Zustimmungsvorbehalt einheitliches digitales Zugangstor digitale Verwaltungsverfahren Onlinezugang digitaler Zugang Auslegung von Kompetenztiteln Auslegung der Verfassung Verwaltungskompetenzen Einheitlicher Ansprechpartner IT-Staatsvertrag E-Government Digitalisierung der Verwaltung digitaler Flickenteppich Registermodernisierungsgesetz Datencockpit Datenschutzcockpit Nutzerkonto IT-Komponenten IT-Planungsrat Anschlussverpflichtung Digitalisierungsverpflichtung Verwaltungsportale- 19–21 Einleitung 19–21
- 657–692 Literaturverzeichnis 657–692